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91. Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung
…iduellen Haftgründe vorliegen müssen. Die Einschränkungen der Anordnungsmöglichkeit auf Menschen, die ihre Mitwirkungspflichten verletzt haben oder über die Staatsangehörigkeit getäuscht haben, wird faktisch keine große…
92. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit
… der Bundesagentur für Arbeit in jüngerer Zeit im Schwerpunkt und mit nachgewiesenermaßen guter Wirkung für Fort- und Weiterbildungen in den Pflegeberufen (siehe etwa Dauth/Lang (2017): IAB-Kurzbericht,…
93. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft zur Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 4. Juli 2011 zu den folgenden Anträgen betreffend die Ausschreibung von Integrationsfachdiensten
… Strategien zur nachhaltigen Entwicklung des Gemeinwesens müssen daher bei der Folgeeinschätzung die Auswirkungen der geplanten Schritte für die Inklusion von Menschen mit Behinderung mitberücksichtigen. Mit ihrem…
94. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften (Drucksache 344/15)
… Korrekturen vorgenommen werden. Einzelne Änderungen bewertet die BAGFW im Hinblick auf deren Wirkung auf die Antragsteller/-innen. Der Gesetzentwurf enthält darüber hinaus Neuregelungen im Dritten…
95. Rede 2014 des BAGFW-Präsidenten Wolfgang Stadler: "90 Jahre Freie Wohlfahrtspflege und Deutscher Sozialpreis"
… Freien Wohlfahrtspflege als wesentlicher Baustein und Erfolgsfaktor des deutschen Sozialstaats. Die Wirkung des Subsidiaritätsprinzips Die Freie Wohlfahrtspflege konnte geschützt durch das…
96. Leistungsrechtliche Zusammenführung der Leistungen für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung im Sozialgesetzbuch VIII
… mit Behinderungen auswirkt. Die Arbeitsgruppe Inklusion schlägt deshalb vor, eine Evaluation der Wirkungen des Wesentlichkeitsbegriffes für Kinder und Jugendliche mit Behinderung unter Berücksichtigung der…
97. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 07.04.2014
… wer- den zu weitreichenden Veränderungen bei der Abschiebungshaft, bei dem Erlass einer Sperrwirkung und im Ausweisungsrecht führen. Sie erscheinen jedoch aus Sicht der in der BAGFW…
98. Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Eine Lobby für die Pflege – Arbeitsbedingungen und Mitspracherechte von Pflegekräften verbessern“
… sehr heterogen. Daher wird aus Sicht der BAGFW ein Gesundheitsberufegipfel sicher nicht mehr Wirkung entfalten kann als eine gemeinsame Plattform der nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe. Die BAGFW ist…
99. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen sowie zur Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats und zu den Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf
… Vorgaben einmal kodifiziert sind, dass sie auf andere Bereiche ausstrahlen werden und hier ebenfalls Wirkung entfalten. Die vorgesehene Regelung würde voraussichtlich zu einem sehr divergenten System an…
100. Stellungnahme der BAGFW zum Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
… gegen die Antikumulierungsregeln entschieden haben. In der Praxis dürfte sich eine positive Wirkung dieser Änderung auf nur wenige Fallzahlen beschränken. Denn eine Förderung der Inanspruchnahme…
