Sozialkommission I

Die Sozialkommission I bearbeitet Themen aus den Themenbereichen Altenhilfe und Pflege, Behindertenhilfe, Gesundheitswesen und Themen der Betreuungsvereine. Der Ausschuss „Qualitätsmanagement“ arbeitet hier, jedoch fachübergreifend als Querschnittsausschuss.

Vorsitz: Brigitte Döcker, AWO



Stellungnahmen

31.05.2018

Appell: Betreuervergütung: Die Zeit des Wartens ist vorbei!

Wir haben alle auf die Ergebnisse der vom BMJV in Auftrag gegebenen Studien zur Qualität in der Rechtlichen Betreuung und zum Erforderlichkeitsgrundsatz gewartet. Die nun vorliegenden Abschlussberichte sollen ausführlich ausgewertet und auf die Notwendigkeit gesetzlicher Anpassungen hin überprüft we

13.04.2018

Stellungnahme der BAGFW zu den Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Personalsituation in der Alten- und Krankenpflege

Die BAGFW nimmt aus Anlass der Anhörung zu den Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Personalsituation in der Alten- und Krankenpflege Stellung: Die Politik muss dringend handeln! Nötig sind Gesamtkonzept und eine konzertierte Aktion aller Akteure

14.03.2018

Thesen zur Weiterentwicklung solitärer Kurzzeitpflege

Die Kurzzeitpflege hat für Menschen mit medizinisch-pflegerischem Versorgungsbedarf in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.

28.02.2018

Gemeinsame Empfehlung der in der BAGFW kooperierenden Verbände zum Umgang mit der angemessenen Vergütung des Unternehmerrisikos gemäß § 84 Abs. 2 Satz 4 SGB XI

Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 29. Januar 2009 (Az. B 3 P 7/08 R u. a.) klargestellt, dass Pflegesätze und Entgelte im Bereich der sozialen Pflegeversicherung nur dann leistungsgerecht sind, wenn sie die Kosten einer Pflegeeinrichtung hinsichtlich der voraussichtlichen Gestehungsko

16.01.2018

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Pflegeberatung

Pflegeberatung und Anforderungen an Pflegeberater/innen verbindlich und einheitlich zu regeln war Ziel der Festlegungen im PSG II. Die BAGFW nimmt Stellung zum Entwurf der Richtlinien hierfür.

28.09.2017

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes „Rahmenempfehlungen zur ambulanten geriatrischen Rehabilitation“

Wir sehen in der ambulanten geriatrischen Rehabilitation ein wichtiges Modul in der gesundheitlichen Versorgung entsprechend multimorbid erkrankter Menschen, das zudem angesichts der demographischen Entwicklung an weiterer Bedeutung gewinnen wird.

31.08.2017

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Durchführung und den Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen

Durch die Einführung des § 275b SGB V im Rahmen des Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und der Änderung weiterer Vorschriften (PSG III) wurden die Prüfaufgaben des MDK im Bereich häusliche Krankenpflege für die Leistungserbringer, die u. a. keiner Regelprüfung nach § 114 Abs.

29.05.2017

Stellungnahme der BAGFW zum Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

Für die Mobilität von EU-Bürger(inne)n spielt das Koordinierungsrecht eine erhebliche Rolle. Unter Wahrung der mitgliedstaatlichen Kompetenzen im Bereich der sozialen Sicherung soll es verhindern, dass EU- Bürger(innen) bei der Ausübung der Freizügigkeit benachteiligt werden.

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