Sozialkommission I

Die Sozialkommission I bearbeitet Themen aus den Themenbereichen Altenhilfe und Pflege, Behindertenhilfe, Gesundheitswesen und Themen der Betreuungsvereine. Der Ausschuss „Qualitätsmanagement“ arbeitet hier, jedoch fachübergreifend als Querschnittsausschuss.

Vorsitz: Brigitte Döcker, AWO



Stellungnahmen

25.02.2019

Vorschlag der BAGFW zur Neustrukturierung und Weiterentwicklung der Kurzzeitpflege

Kurzzeitpflege kann in Situationen in Anspruch genommen werden, in denen eine Versorgung in der Häuslichkeit zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderli-chen Umfang gewährleistet werden kann.

08.02.2019

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 23. Januar 2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vorgelegt.

30.01.2019

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (PsychThGAusbRefG)

Mit dem Reformvorhaben werden die Regelungen zur Approbation für Psychothera-peuten auf eine neue Grundlage gestellt.

14.12.2018

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege unterstützen die Zielsetzungen des Referentenentwurfs, die Sicherheit in der Arzneimittelversorgung zu stärken, wirtschaftliche Fehlanreize abzubauen und neue digitale Versorgungsangebote zu schaffen.

22.11.2018

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Beitragssatzanpassung sowie zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Pflege solidarisch finanzieren – Beitragssatzerhöhungen stoppen“

Mit dem Entwurf eines Beitragssatzanpassungsgesetzes soll der Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 2019 um 0,5 Prozentpunkte auf insge-samt 3,05 Prozentpunkte angehoben werden.

08.10.2018

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG)

Dreh- und Angelpunkt eines Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes muss die Verbesserung der Arbeitssituation in der Langzeitpflege und in der Häuslichen Krankenpflege sein, die seit Jahren durch eine nicht mehr tragbare Arbeitsverdichtung geprägt ist.

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