Fachausschuss Altenhilfe

Der Fachausschuss beschäftigt sich umfassend mit dem Themenspektrum rund um die Altenhilfe. Einen besonderen Schwerpunkt bilden die Themenkomplexe ambulante und stationäre Pflege sowie Qualitätsaspekte.

Vorsitz: Nora Roßner, DCV

Stellungnahmen

21.09.2016

Empfehlungen der BAGFW zur Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in den Landesrahmenverträgen

Paradigmawechsel eingeleitet: Grundlage der Einstufung der Pflegebedürftigkeit ist zukünftig der Grad der Selbstständigkeit und nicht mehr die an Defiziten orientierte Dauer bestimmter Verrichtungen.

09.09.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Verordnungsentwurf der Bundesregierung Zweite Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen

Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes durch das PSG II zum 01. Januar 2017 wir ebenfall die Anpassung in der Pflege-Buchführungs-verordnung erforderlich. Die BAGFW begrüßt diese Anpassung grundsätzlich. Im Detail sieht die Stellungnahme so aus.

18.08.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität

Aufgrund von Änderungen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes wurden Änderungen der Qualitätsprüfungs-Richtlinen notwendig. Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege machen gern von ihrem Recht zur Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 114 SGB XI Gebrauch.

13.07.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung

Die BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Qualität der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln weiterzuentwickeln. Im Einzelnen nimmt sie zu den Änderungen des Artikel 1 im Fünften Buch Sozialgesetzbuch Stellung:

30.05.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Änderungsantrag 2 der Fraktion der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters

Die in der BAGFW kooperierenden Verbände unterbreiten mit Blick auf die notwendige Anpassung der Personalschlüssel in vollstationären Einrichtungen einen weitergehenden Vorschlag zu § 92c SGB XI - Neuverhandlung der Pflegesätze.

20.05.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze

Die inhaltlichen Schwerpunkte des vorliegenden Referentenentwurfs liegen auf der Umsetzung der Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege und der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in der Hilfe zur Pflege im SGB XII.

29.01.2016

Stellungnahme der BAGFW zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi)

Zum 01.01.2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Kraft getreten, mit dem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff zum 01.01.2017 eingeführt wird.

25.01.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

Die Änderungen zur medizinprodukterechtlichen Vorschrift, Medizinproduktebetreiber-Verordnung, verfolgen das Ziel, mehr Sicherheit beim Einsatz und bei der Nutzung von Medizinprodukten zu schaffen sowie Gefahren zu minimieren.

25.09.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorung und zur Änderung weiterer Vorschriften

Die BAGFW begrüsst, dass mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des Neuen Begutachtungsinstruments der notwendige Paradigmenwechsel in der Pflegeversicherung endlich eingeleitet wird.

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