Fachausschuss Altenhilfe

Der Fachausschuss beschäftigt sich umfassend mit dem Themenspektrum rund um die Altenhilfe. Einen besonderen Schwerpunkt bilden die Themenkomplexe ambulante und stationäre Pflege sowie Qualitätsaspekte.

Vorsitz: Christian Hener, DRK

Stellungnahmen

Durch Beschluss des PSG III bedürfen die am 01.01.2017 in Kraft getretenen Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Begutachtungs-Richtlinien - BRi) einer Aktualisierung.
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„Die BAGFW begrüßt, dass für den Personenkreis von ambulant versorgten Pflegebedürftigen, die einen besonders hohen Bedarf an behandlungspflegerischen Leistungen haben, ab 2017 anhand von Pauschalwerten ein unkompliziertes Verfahren zur Kostenabgrenzung eingeführt werden soll.“
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Konzentration der BAGFW auf Personalsituation in der Altenpflege
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Die BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Qualität der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln weiterzuentwickeln.
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Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen, dass die zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen mit dem PSG II zu einem Rechtsanspruch erhoben wurde und begrüßen die terminologischen Anpassungen.
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Schwerpunkte des vorliegenden Gesetzentwurfs sind die Umsetzung der Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege und die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in der Hilfe zur Pflege im SGB XII.
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Paradigmawechsel eingeleitet: Grundlage der Einstufung der Pflegebedürftigkeit ist zukünftig der Grad der Selbstständigkeit und nicht mehr die an Defiziten orientierte Dauer bestimmter Verrichtungen.
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Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes durch das PSG II zum 01. Januar 2017 wir ebenfall die Anpassung in der Pflege-Buchführungs-verordnung erforderlich. Die BAGFW begrüßt diese Anpassung grundsätzlich. Im Detail sieht die Stellungnahme so aus.
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Aufgrund von Änderungen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes wurden Änderungen der Qualitätsprüfungs-Richtlinen notwendig. Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege machen gern von ihrem Recht zur Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 114 SGB XI Gebrauch.
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