30.03.2016
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Jahresbericht 2015 des Fachausschusses: Gesundheitswesen

Vorsitz: Martina Huth, Der Paritätische

 


Der Fachausschuss Gesundheitswesen ist seit April 2015 durch den Paritätischen Gesamtverband mit dem Vorsitz betraut und hat sich seither mit folgenden Schwerpunktthemen befasst:

 

Prävention und Gesundheitsförderung

 

Einen Schwerpunkt bildeten die Themen Prävention und Gesundheitsförderung. Durch das im Sommer 2015 vom Bundestag verabschiedete Präventionsgesetz sind die strukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen worden, Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention in jedem Lebensalter und in allen Lebensbereichen zu fördern und auszubauen. Das Gesetz schafft zudem einen Rahmen für die Verbesserung der Zusammenarbeit der Akteure auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene. Die Wohlfahrtsverbände mit ihren vielfältigen Arbeitsfeldern im Sozial- und Gesundheitswesen zählen zu den Hauptakteuren in den im Präventionsgesetz benannten Lebenswelten wie z.B. dem Stadtteil/Quartier, den Kitas, den Kinder- und Jugendeinrichtungen, den Einrichtungen der Behinderten- und Altenhilfe und vielen mehr. Vor diesem Hintergrund wird von Seiten der BAGFW – unter inhaltlicher Federführung der beiden Fachausschüsse Gesundheitswesen und Qualitätsmanagement - eine fachliche Kooperation in Bezug auf die Umsetzung von Präventionsmaßnahmen mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) angestrebt. Zur inhaltlichen Ausgestaltung und den Möglichkeiten einer Zusammenarbeit wurde 2015 ein erstes Arbeitsgespräch mit Vertreter/innen der BZgA geführt. Eine Konkretisierung und Fortführung der Zusammenarbeit von BZgA und BAGFW ist für das Jahr 2016 anberaumt.

 

Um auf die inhaltliche Ausgestaltung und Umsetzung des Präventionsgesetzes Einfluss zu nehmen, wurde auf Initiative des Fachausschusses Gesundheitswesen angeregt, die Kooperationsbereitschaft der BAGFW auch gegenüber dem Spitzenverband der GKV und den weiteren an den Umsetzungsprozessen beteiligten Sozialversicherungsträgern zu signalisieren. Hauptanliegen der BAGFW ist es, an der Umsetzung der Angebote zur Gesundheitsförderung und Prävention auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene beteiligt zu werden und somit auch zu einer Verstetigung guter Praxisbeispiele beizutragen.

 

Krankenversicherungsschutz und medizinische Versorgung

 

Aufgrund der aktuellen Situation der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland befasst sich der Fachausschuss Gesundheitswesen neben dem Thema „Krankenversicherungsschutz für alle“ aktuell mit Aspekten der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerber/innen und Menschen, die in der Illegalität leben müssen. Im Fokus stehen dabei sowohl die akut medizinische als auch die psychotherapeutische Versorgung. Dabei werden grundsätzliche Fragen der Versorgung sowie Möglichkeiten der Integration in das bestehende gesetzliche Gesundheitsversorgungssystem diskutiert und bearbeitet.

 

Freihandelsabkommen TTIP und CETA

 

Der Fachausschuss hat sich mit den Auswirkungen der Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP (EU und USA) und CETA (EU und Kanada) auf die sozialen Dienstleistungen der Wohlfahrtsverbände im Allgemeinen sowie auf das deutsche Gesundheitswesen im Speziellen befasst.