Fachausschuss Gesundheitswesen

Der Fachausschuss Gesundheitswesen verfolgt schwerpunktmäßig die Themen Prävention und Gesundheitsförderung sowie medizinische Rehabilitation. Es geht darum politische Forderungen und Positionen aus der Sicht der Wohlfahrtsverbände zu entwickeln.

Vorsitz: Dr. Daniela Ruf, DCV

Stellungnahmen

14.12.2018

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege unterstützen die Zielsetzungen des Referentenentwurfs, die Sicherheit in der Arzneimittelversorgung zu stärken, wirtschaftliche Fehlanreize abzubauen und neue digitale Versorgungsangebote zu schaffen.

23.08.2018

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege unterstützen die Zielsetzungen des Referentenentwurfs nachdrücklich, allen Patientinnen und Patienten einen besseren und gleichwertigen Zugang zur medizinischen Versorgung zu ermöglichen. Die vorgesehenen Maßnahmen sind wichtige Weichenstellungen.

28.09.2017

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes „Rahmenempfehlungen zur ambulanten geriatrischen Rehabilitation“

Wir sehen in der ambulanten geriatrischen Rehabilitation ein wichtiges Modul in der gesundheitlichen Versorgung entsprechend multimorbid erkrankter Menschen, das zudem angesichts der demographischen Entwicklung an weiterer Bedeutung gewinnen wird.

12.05.2017

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten und zu Änderungsanträgen

BAGFW begrüßt grundsätzlich die Zielsetzung und Ausführungen des Gesetzentwurfs

25.11.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer 32. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften

BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Vorgaben des Substitutionsrechts in der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) mit dem Ziel der Rechtsklarheit und eines besseren Normenvollzuges weiterzuentwickeln und an Erkenntnisse und an praktische Erfordernisse anzupassen.

22.02.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf „Paritätische Beteiligung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an den Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung“

Um die Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung einordnen und bewerten zu können, ist aus Sicht der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege ein Blick auf die Gesetzesänderungen und Reformen der vergangenen Jahre notwendig.

25.01.2016

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

Die Änderungen zur medizinprodukterechtlichen Vorschrift, Medizinproduktebetreiber-Verordnung, verfolgen das Ziel, mehr Sicherheit beim Einsatz und bei der Nutzung von Medizinprodukten zu schaffen sowie Gefahren zu minimieren.

18.11.2014

Positionspapier: Mehr gesunde Jahre für alle - Grundsätze der BAGFW zur Präventionspolitik

Die BAGFW setzt sich insgesamt für eine Neuausrichtung der Präventionspolitik ein, die über den Gesundheitsbereich weit hinausgeht und letztlich alle relevanten Politikfelder miteinbeziehen muss.

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