Sozialkommission I

Die Sozialkommission I bearbeitet Themen aus den Themenbereichen Altenhilfe und Pflege, Behindertenhilfe, Gesundheitswesen und Themen der Betreuungsvereine. Der Ausschuss „Qualitätsmanagement“ arbeitet hier, jedoch fachübergreifend als Querschnittsausschuss.

Vorsitz: Brigitte Döcker, AWO



Stellungnahmen

Seit mehreren Jahren befindet sich die Frühförderung behinderter oder von Behinderung bedrohter Kinder in fachlicher, politisch-rechtlicher und finanzieller Hinsicht in einer schwierigen Situation.
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Bei der hier vorliegenden Positionierung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Entwicklung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsverfahrens kann auch zu diesem Zeitpunkt nur eine vorläufige Positionierung vorgenommen werden
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Im Koalitionsvertrag für die 16. Legislaturperiode ist vereinbart worden, genetische Untersuchungen bei Menschen gesetzlich zu regeln.
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Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Präventionsgesetz auf den Weg bringen - Primärprävention umfassend stärken
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt die Möglichkeit wahr, zum Entwurf eines Handbuchs für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der gemeinsamen Servicestelle für Rehabilitation Stellung zu nehmen.
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Ziel der Gesetzesinitiative ist, behinderten Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu bieten.
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Bürgerschaftliches Engagement (BE) leistet einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung und zum Funktionieren einer solidarischen Gesellschaft.
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Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege haben bereits in verschiedenen einzelverbandlichen Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf Position bezogen.
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt die Möglichkeit wahr, zur Rahmenvereinbarung "Gemeinsame Servicestellen" der Rehabilitationsträger Stellung zu nehmen.
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt die Vorlage eines Entwurfs für ein Präventionsgesetz. Neben Elementen, die durchaus zustimmungsfähig sind, sieht die BAGFW jedoch erheblichen Nachbesserungsbedarf.
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