Fachausschuss Arbeitsmarktpolitik

Der Fachausschuss Arbeitsmarktpolitik verfolgt den thematischen Schwerpunkt sozialversicherungspflichtige, öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose mit geringen Chancen auf Vermittlung in den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Vorsitz: Claire Vogt, DCV

Stellungnahmen

24.01.2011

Gemeinsame Position BAGFW, EFAS, BAG IDA und BAG Arbeit zur geplanten Instrumentenreform im SGB II, insbesondere zu öffentlich geförderter Beschäftigung

Die Bundesregierung plant, im Jahr 2011 die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des SGB II neu auszurichten und hat wichtige ihrer Anliegen dazu bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

25.11.2010

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege für das öffentliche Fachgespräch zum Thema „Das Bildungspaket im Rahmen des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbu

Gute Bildung senkt das Armutsrisiko eines Menschen. Berufliche Qualifizierung und Bildung sind wichtige Voraussetzungen, Arbeitslosigkeit und damit auch Armutsgefährdung zu vermeiden.

16.11.2010

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404)

Die BAGFW bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme und beurteilt im Folgenden den Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.

06.10.2010

BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Die BAGFW bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme und beurteilt im Folgenden den Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

02.07.2010

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf eines Gesetzes für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt (Beschäftigungschancengesetz) BT-Drs. 17/1945, BR-Drs. 225/10

Die Bundesregierung will mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf für bessere Beschäftigungschancen durch spezifische gesetzliche Regelungen zur Sicherung oder Erschließung von Beschäftigungsmöglichkeiten beitragen.

15.04.2010

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zum Auslaufen des "ESF-Bundesprogramms zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt"

Das "ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt" läuft Ende Oktober 2010 nach zwei Jahren Laufzeit aus

14.04.2010

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Finanzplanungsrates (BT 17/983) vom 24.03.2010 Stichwort Härtefallregelung

Nachdem das BVerfG in seinem Urteil vom 09.02.2010 auch für das SGB II eine Härtefallregelung gefordert hat, hat der Haushaltsausschuss des Bundestags einen Entwurf für eine gesetzliche Regelung im SGB II vorgelegt.

08.04.2010

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Referentenentwurf zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende und zum Referentenentwurf einer Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der

Die BAGFW begrüßt, dass nach jahrelangem Ringen ein sachgerechter Kompromiss für die Neuorganisation des SGB II gefunden wurde. So wird die Leistungsgewährung aus einer Hand sowohl in den gemeinsamen Einrichtungen als auch in Optionskommunen sichergestellt.

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