30.03.2016
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Jahresbericht 2015 der Sozialkommission II

Vorsitz: Maria Loheide, Diakonie Deutschland


Die Sozialkommission II bearbeitete Themen aus den Arbeitsfeldern Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Migration und Integration sowie bürgerschaftliches Engagement. Die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus ist der Sozialkommission II ebenfalls thematisch zugeordnet.

 

Zur Vergewisserung befasste sich die Sozialkommission II mit ihrem eigenen Selbstverständnis und den relevanten Zukunftsthemen. So waren die Erwartungen der Fachausschüsse und die Fragen der Zusammenarbeit in den Arbeitsstrukturen zu reflektieren. In einer Klausursitzung der Sozialkommission II, zum Teil gemeinsam mit den Fachausschussvorsitzenden, wurden Themen geplant und strukturelle Fragen erörtert.

 

Insbesondere die Behandlung von Querschnittsthemen war hier in den Blick zu nehmen. Dazu gehörte, gemeinsam mit der Sozialkommission I und den zuständigen Fachgremien eine Positionierung zur Großen Lösung zu erarbeiten, die sowohl in die Beratungen zum BTHG-Prozess, als auch in die Vorarbeiten zur SGB VIII-Novelle eingespeist werden konnte. Ebenfalls fachübergreifend wurde in der Arbeitsgruppe „Flüchtlingskinder“ über die Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und deren Betreuung beraten und die Positionierung dazu für die weiteren Auseinandersetzungen mit dem Thema freigegeben.

 

Die Sozialkommission II beschäftigte sich - ebenso wie die BAGFW insgesamt in diesem ereignisreichen Jahr - vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Lage mit zahlreichen Themen aus dem Bereich der Migrations- und Flüchtlingspolitik. Die Politik suchte den Dialog mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren und Verbänden auf verschiedenen Ebenen, lud zu Flüchtlings- und Integrationsgipfeln ein und führte zahlreiche Gespräche, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Die Bundesregierung legte Förderprogramme und Projekte zur Unterstützung von Flüchtlingen auf, die von den Wohlfahrtsverbänden und dort speziell von der Sozialkommission II begleitet wurden. Auch das Gespräch der BAGFW mit der Bundeskanzlerin konzentrierte sich auf das Thema Flüchtlinge und auf die aktuellen Herausforderungen. Die Sozialkommission II bereitete dieses und andere Gespräche im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Vorbereitung und Begleitung von politischen Gesprächen mit vor und wertete es aus. Zudem suchten zahlreiche Initiativen und Vereinigungen, aber auch die gewerbliche Wirtschaft die Zusammenarbeit mit der Wohlfahrtspflege, um den ankommenden Flüchtlingen Hilfestellung und Unterstützung zu leisten. Die Sozialkommission II führte dazu Gespräche und lotete die Unterstützungsmöglichkeiten aus.

 

Neben den Flüchtlingsfragen bildete auch die Befassung mit den in der Deutschen Islamkonferenz – beim BMI angesiedelt – auf der Agenda stehenden Themen einen Arbeitsschwerpunkt. Die DIK befasste sich mit dem Thema Wohlfahrtspflege und mit der interkulturellen Öffnung der bestehenden Dienste und Einrichtungen. Die BAGFW nahm den Dialog mit den muslimischen Verbänden auf und sprach über gemeinsam interessierende Themen und Formen einer möglichen Kooperation.

 

Die aktuelle Engagementpolitik des BMFSFJ wurde in der Sozialkommission II ebenfalls begleitet und kommentiert. Das BMFSFJ erarbeitete eine Engagementstrategie und suchte dazu den Dialog. Zudem strebte das Ministerium die Einrichtung einer Deutschen Engagementstiftung an; die Idee dazu stellte der zuständige Abteilungsleiter im BMFSFJ der Sozialkommission II vor.

 

Die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen und die Initiativen der BAGFW zum Ausbau eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes bildeten erneut einen wichtigen Arbeitsbereich der Sozialkommission II-Arbeit. Die Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit wird u. a. durch regelmäßige Gespräche mit dem Vorstand der Bundesagentur gepflegt und durch Kontakte auf Arbeitsebene intensiviert. Als ein Ergebnis der Zusammenarbeit verständigte sich die BA mit der BAGFW auf eine Kooperation im „Bündnis für Arbeit“, das in der Sozialkommission II beraten und finalisiert wurde.

 

In gemeinsamer Zuständigkeit mit der Sozialkommission I beriet die Sozialkommission II die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Soziale Berufe / Fachkräftesicherung“, die ein Papier zur Fachkräfteentwicklung und -sicherung in den sozialen Berufen vorgelegt hatte. Auch das Thema „Digitalisierung des Sozialen“ wurde in der Sozialkommission II andiskutiert, ist allerdings in der BAGFW nunmehr in anderen Gremien angesiedelt. Dazu gehörte auch die Einsetzung und Begleitung einer AG „Digitales Welcome Center“; das Welcome Center hat zum Ziel, Unternehmen, die Menschen beschäftigen möchten, und Flüchtlinge zusammenzubringen und Kontakte herzustellen.

 

Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und den aktuellen Herausforderungen für die Arbeit der Freien Wohlfahrtspflege wurde auch im Berichtsjahr fortgesetzt. Angestrebt wird eine Handlungsempfehlung der BAGFW in Form einer Handreichung gegen Rechtsextremismus.

 

Neben den zahlreichen Themen, über die in den Berichten der zugeordneten Fachausschüsse im Detail informiert wird, befasste sich die Sozialkommission II mit zahlreichen weiteren Fragestellungen. Dazu gehörte die Begleitung des Monitoringprozesses mit der Bundesregierung ebenso wie die Beratung von europapolitischen Fragestellungen, die Erarbeitung von Eckpunkten zu Regelbedarfen und Positionen zur Vermeidung von Altersarmut sowie Fragen der Wirkungsorientierung und –messung, um nur einige zu nennen.