15.11.2018
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Die konstruktiven Gespräche zwischen Bundesregierung und Wohlfahrtsverbänden starten in der fünften Legislaturperiode

Unbeabsichtigte Auswirkungen der Gesetzgebung im Sozial- und Gesundheitsbereich sind Thema in den Sozialmonitoring-Gesprächen mit der Bundesregierung, die ab heute auch in dieser Legislaturperiode fortgesetzt werden.


Am 15. November 2018 startete unter der Leitung der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales (BMAS) Kerstin Griese der Gesprächszyklus der Bundesregierung mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege in dieser Legislaturperiode.

Im Auftaktgespräch trafen sich heute die Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese sowie hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, um die vertrauensvollen Gespräche über Problemanzeigen, die die Wohlfahrtsverbände in der Praxis ihrer sozialen Dienste und Einrichtungen wahrnehmen, wieder aufzunehmen. Seit 2004 tauschen sich Bundesregierung und Wohlfahrtsverbände regelmäßig über unbeabsichtigte Auswirkungen der Gesetzgebung im Sozial- und Gesundheitsbereich auf Menschen in Armut oder mit Armutsrisiken aus und suchen gemeinsam Lösungen.

„Das Sozialmonitoring hat sich als wichtiges Politikinstrument bewährt, um Fehlentwicklungen entgegenzusteuern“ betonte die Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese.

„Wir freuen uns, dass die gute Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Wohlfahrtsverbänden fortgeführt wird, damit auch zukünftig unbeabsichtigte Auswirkungen der Gesetzgebung frühzeitig aufgezeigt werden können“, so der Vizepräsident der BAGFW, Prof. Dr. Rolf Rosenbrock

Die von beiden Seiten als konstruktiv gewürdigte Gesprächsreihe soll auch im Sommer 2019 fortgesetzt werden.

 

Ansprechpartner:

BMAS, Pressestelle: presse(at)bmas.bund.de, Tel: 030 18527 2190

Pressestelle der BAGFW: presse(at)bag-wohlfahrt.de, Tel: 030 24089 121