13.03.2018
Seite empfehlen Diese Seite drucken als PDF speichern

Jahresbericht 2017 der Arbeitsgruppe Verwertungsgesellschaften

Vorsitz: Reiner Sans, DCV

 

Die Arbeits- bzw. Verhandlungsgruppe „Verwertungsgesellschaften“ ist von der Finanzkommission der BAGFW zur Verhandlung von BAGFW-Gesamtverträgen mit Verwertungsgesellschaften eingesetzt. Dies schließt die Prüfung der zugrundeliegenden (urheber-)rechtlichen Lizenzsachverhalte und deren praktische Relevanz für Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege ein und setzt diese voraus.

In Deutschland gibt es derzeit 13 Verwertungsgesellschaften, welche treuhänderisch für Urheber oder Inhaber sog. verwandter Schutzrechte unterschiedliche Rechte, insbesondere das Recht auf angemessene Vergütung, geltend machen. Sie stehen unter der staatlichen Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Gesetzliche Grundlage ist das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz.

Für Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege sind derzeit vor allem die GEMA, VG Media, GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) und die VG Wort relevant.

Die BAGFW-Gesamtverträge mit Verwertungsgesellschaften räumen den Verbänden der BAGFW und deren Einrichtungen Sonderkonditionen auf die verhandelten Lizenzsachverhalte ein.

Die GEMA nimmt die Urheberrechte von Komponisten, Textdichtern und Verlegern von Musikwerken wahr, also die Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützter Musik. Die bestehenden Gesamtverträge zwischen der GEMA und der BAGFW waren von der GEMA zum Ende 2016 gekündigt worden. Im Dezember 2016 konnte ein neuer Gesamtvertrag mit der GEMA zum 01.01.2017 geschlossen werden.



Im Jahr 2017 lag deshalb der Schwerpunkt der AG „Verwertungsgesellschaften“ darin, die BAGFW-Arbeitshilfe mit dem Titel „Die neuen Gesamtverträge für den Bereich der Altenhilfe und ähnliche Einrichtungen mit den Verwertungsgesellschaften GEMA und VG Media“ aus dem Jahr 2012 (zuletzt aktualisiert 2015), vollständig neu zu erstellen.

Diese neue Arbeitshilfe mit dem Titel „BAGFW & Verwertungsgesellschaften – Gesamtverträge mit GEMA & Co.“ , mit Stand 01.01.2018, soll Einrichtungen und Untergliederungen insbesondere durch die Beantwortung häufig gestellter Fragen und Erläuterung der Vertragsinhalte Hilfestellung für die Praxis geben. Diese Arbeitshilfe wurde als PDF produziert und in elektronischer Form auf der BAGFW-Webseite bereitgestellt.