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41. Jahresbericht 2020 des Fachausschusses Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
… der Fachausschuss hat sich zudem in seiner Sitzung im Februar 2020 sehr intensiv mit dem Thema Wirkung und der Frage der Wirksamkeit, wie sie durch das BTHG aufgekommen ist, beschäftigt. Der…
42. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Kostenabgrenzung zwischen Kranken- und Pflegeversicherung bei Pflegebedürftigen, die einen besonders hohen Bedarf an behandlungspflegerischen Leistungen haben
… es um die Klärung der sozialen Absicherung geht etc. Insoweit darf diese Richtlinie keine präjudizierende Wirkung darauf entfalten und im Präambeltext ist dies mit Verweis auf die Nutzung „alter Messwerte“, die…
43. Positionspapier: Mehr gesunde Jahre für alle - Grundsätze der BAGFW zur Präventionspolitik
… statt und die Laufzeiten der Programme und Projekte sind so kurz, dass Qualität nicht entwickelt und Wirkung kaum erzielt werden kann – kurz: es herrscht Projektitis, wo durchdachte und zielbezogene Politik…
44. Stellungnahme der BAGFW zum Referent:innenentwurf von BMFSFJ und BMI für ein Demokratiefördergesetz (DFördG)
… Finanzierung. Nur so kann sichergestellt werden, dass die angestrebte nachhaltige Absicherung und Wirkung der Maßnahmen gelingen. Die in § 8 festgelegte wissenschaftliche Begleitung und Berichterstattung an…
45. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
… X. Die vorgesehene Einschränkung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch gegen Verwaltungsakt und Klage schränkt den Rechtsschutz der Betroffenen…
46. Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Fraktionen zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Gesetze
… betr. die Entlastung begründet, bis die angeforderte Selbsterklärung erteilt und Mitwirkung der Letztverbraucher ist, erscheint einerseits plausibel. Es stellt sich allerdings die Frage, ob es…
47. Hinweise, Anregungen und Forderungen der BAGFW
… an die Patient:innen sollte eine Frage bzgl. der Nutzung des Portals gestellt werden, um die Wirkung besser einschätzen zu können. Diese Info ist auch für die Kliniken wichtig.
48. Stellungnahme der BAGFW zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU, Drucksache 20/7352
… Weise droht die Betreuungsrechtsreform kaputt gespart zu werden, bevor sie für die betroffenen Menschen Wirkung entfalten kann. Hier müssen die Länder, die es noch nicht getan haben, handeln und sollten – wie auch…
49. BAGFW-Positionspapier: Wie können SGB II und III Maßnahmen besser nutzbar gemacht werden?
… gerade derjenigen Leistungsberechtigten führt, die längerfristige Unterstützung benötigen, und die Wirkung dieses Instruments auf diese Weise ins Leere läuft. Bei den Arbeitsgelegenheiten muss es zukünftig…
50. Position der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Ausgestaltung des Wettbewerbs bei der Erbringung von Sozialhilfeleistungen
… der externe Vergleich wie der Mehrkostenvorbehalt können nur unter zwei Voraussetzungen ihre volle Wirkung entfalten: weitgehende Standardisierung der Leistungen Verzicht auf eine Angebotssteuerung…
