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71. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Referentenentwurf zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende und zum Referentenentwurf einer Verordnung über das Verfahren zur Feststellung de
… Eingliederungsmaßnahmen eingebracht werden können. 5. System der Steuerung über Ergebnisberichterstattung und Zielvereinbarungen (§§ 48a, 48b SGB II neu) Es wird ein einheitliches System der…
72. Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der Richtlinie für häusliche Krankenpflege: häusliche psychiatrische Krankenpflege
… nicht umgesetzt werden kann. Darüber hinaus wurde uns seitens der Kassenärztlichen Vereinigung berichtet, dass die Ärzte bundesweit Probleme bei der Ausstellung von Verordnungen für häusliche…
73. BAGFW Positionspapier zu Bedingungen von freiwilliger Rückkehr von Flüchtlingen
… Im Jahr 2005 sind ca. 7.500 Personen unter Inanspruchnahme von REAG/GARP Mitteln ausgereist. [5] Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration über die Lage der…
74. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2017 (NRP)
… ist begrüßenswert. Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zügig voranbringen (Ziff. 81f.) Der Bericht widmet sich in einem gesonderten Teil der Arbeitsmarktintegration von Asylbewerber(inne)n,…
75. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2017 (NRP)
… Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zügig voranbringen (Ziff. 81f.) Der Bericht widmet sich in einem gesonderten Teil der Arbeitsmarktintegration von Asylbewerber(inne)n,…
76. Positionspapier für eine Gesetzesänderung im Betreuungswesen – hier Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG)
… Be- handlung der Förderung der Vereinsarbeit durch Bundesmittel. In der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts vom 16.2.2005…
77. Stellungnahme der BAGFW zum Änderungsantrag 2 der Fraktion der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters
… der GKV-SV beauftragt, eine wissenschaftliche Evaluation dieser Richtlinienänderung vorzunehmen und den Bericht über die Ergebnisse der Evaluation bis zum 31. Dezember 2018 zu veröffentlichen. In § 18 Absatz 1a…
78. Einschätzungen und Positionen der BAGFW zur Anwendung der EU-Beihilfevorschriften
… geworden. Einzelne Bestimmungen erscheinen in der Praxis nicht oder nur schwer umsetzbar. Verstärkte Berichtspflichten tragen zu einem erheblich größeren bürokratischen Aufwand bei. Auch die angekündigte…
79. Unabhängige Asylverfahrensberatung – ein Beitrag zur Verbesserung von Fairness, Qualität und Effizienz des Asylverfahrens
… und dem Deutschen Roten Kreuz im Frühjahr 2017 durchgeführt. Über die Veröffentlichung des Evaluationsberichts entscheidet das Bundesministerium des Innern. [2] Siehe zuletzt UNHCR Deutschland, Eckpunktepapier…
80. Stellungnahme der BAGFW zur Strategischen Sozialberichterstattung der Bundesregierung 2014
… (BAGFW) nutzt im Folgenden die Möglichkeit zur Stellungnahme anlässlich der Strategischen Sozialberichterstattung.
