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81. Anmerkungen und Hinweise der BAGFW zur Fortschreibung des Nationalen Sozialberichts 2015
… gerade derjenigen Leistungsberechtigten führt, die längerfristige Unterstützung benötigen, und die Wirkung dieses Instruments auf diese Weise ins Leere läuft. Bei den Arbeitsgelegenheiten muss es zukünftig…
82. Stellungnahme der BAGFW zur öffentlichen Anhörung am Montag, 3. November 2014, zum Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen
… nachteiligen - Privilegierung von Bauvorhaben im Außenbereich und in Gewerbegebieten faktisch keine Wirkung zeigen, da in 5 Jahren voraussichtlich ausreichend Kapazitäten ausgebaut worden sind. Aus diesem…
83. Stellungnahme der BAGFW zum Kleinanlegerschutzgesetz
… beabsichtigten Ansatz, Kleinanleger vor Vermögenseinbußen besser zu schützen.In seiner konkreten Wirkung schwächt das Gesetz jedoch Initiativen, die aus der Zivilgesellschaft heraus entstehen. Bürgerinnen…
84. Stellungnahme der BAGFW zum Nationales Reformprogramm 2020
… dass die Vorgaben zur Verwendung der Mittel sehr locker gefasst sind. Wichtig für eine langfristige Wirkung der Maßnahmen, ist eine Verstetigung und eine schrittweise Erhöhung der bereitgestellten Mittel über…
85. Ethische Kriterien der Allokation von Gesundheitsleistungen
… müssen nachvollziehbar entschieden und transparent gemacht werden. Dazu gehört insbesondere, die Mitwirkungsrechte und -möglichkeiten von Patienten bzw. patientenvertretenden Organisationen weiter zu…
86. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer 32. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften
… damit verbundene Abgrenzung zur rechtmäßigen Behandlung nach § 13 Absatz 1 BtMG und ihren unerwünschten Nebenwirkungen, halten wir für dringend geboten und begrüßen dies ausdrücklich. Diese Klarstellung trägt zur…
87. Konsultation im Hinblick auf die mögliche Erklärung des Jahres 2012 zum Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen
… Zurückhaltung, diese Fragen aufzugreifen. Es wächst aber die Bereitschaft, sich mit den sozialen Auswirkungen und Fragen zu beschäftigen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben. Dies betrifft…
88. Positionspaier der BAGFW zur Allgemeinen (Ambulanten) Palliativversorgung (APV/AAPV)
… die patho- physiologischen Ursachen sowie relevante Begleitparameter, das Wundmanagement, die Mitwirkung und Begleitung bei diagnosebedingter Interventionen, die Prozesssteuerung und die Durchführung…
89. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Bundestags-Drucksache 16/2711 vom 25. Sept. 2006)
… Zuschlages nach § 24 SGB II bei der Einkommensanrechnung ist erforderlich, um die beabsichtigte Wirkung des Zuschlages im Bereich der Sozialhilfe nicht ins Leere laufen zu lassen. Die Streichung von §…
90. Stellungnahme der BAGFW zu den Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Personalsituation in der Alten- und Krankenpflege
…einsam Rahmenbedingungen schaffen, damit folgende Maßnahmen zur kurzfristigen Gewinnung von Personalkapazität Wirkung erzielen können: · „Entschleunigung“ der…
