Vorsitz: Kathrin von Rummel, Diakonie Deutschland
Jahresbericht 2025 der Arbeitsgruppe Verwertungsgesellschaften
Im Vordergrund der Treffen der AG Verwertungsgesellschaften stand die Verhandlung von Gesamt- und Rahmenverträgen für die BAGFW mit den Verwertungsgesellschaften sowie Beratung über aktuelle urheberrechtliche Themen.
Allgemeines
Die Arbeitsgemeinschaft traf sich 2025 zu sieben digitalen Terminen, in denen es um den Rechtsstreit gegen die ZWF/GEMA, Verhandlungen mit der GEMA zu einem neuen Gesamtvertrag, Verhandlungen mit KIMMA und der VEA – Verwertungseinrichtung Audiovision GmbH zum Abschluss von Rahmenverträgen ging.
Rechtsstreit gegen die ZWF/GEMA
Die AG begleitete den Rechtsstreit das ganze Jahr hindurch. Von großer Bedeutung war der Fortgang des Parallelverfahrens vor dem EuGH, das im Jahr 2024 zur Aussetzung des Verfahrens vor dem Landgericht Köln geführt hat. Vor dem EuGH hat mittlerweile der Generalanwalt seine Schlussantrag gestellt, in dem er erfreulicherweise zu dem Ergebnis kommt, dass die Signalweiterleitung in Bewohnerzimmer von Einrichtungen der Altenpflege keine öffentliche Wiedergabe darstellt.
Zu beachten ist allerdings, dass die Schlussanträge des Generalanwalts für den EuGH nicht bindend sind. Der Ausgang des Verfahrens bleibt abzuwarten. Das Verfahren vor dem Landgericht Köln wird erst im Anschluss wieder aufgenommen.
Auch im Jahr 2025 war die AG wieder mit der Abgabe von Verjährungsverzichtserklärungen befasst.
Gesamtvertrag mit der GEMA
Die Verhandlungen zwischen der BAGFW und der GEMA über einen neuen Gesamtvertrag sind weiter vorangekommen. Es spricht Vieles dafür, dass 2026 ein neuer Gesamtvertrag abgeschlossen werden kann.
Rahmenvertrag mit KIMMA
Die AG hat Gespräche mit KIMMA, einem Streamingdienst für Kitas aufgenommen, um zu klären, ob ein Rahmenvertrag abgeschlossen werden kann. Es liegt ein Angebot von KIMMA vor, das von der AG geprüft wird. Die Gespräche werden 2026 fortgesetzt.
Rahmenvertrag mit der VEA - Verwertungseinrichtung Audiovision GmbH
Die AG hat Gespräche mit der VEA – Verwertungseinrichtung Audiovision GmbH geführt, um zu klären, ob eine Rahmenvertrag abgeschlossen werden kann. Die VEA bietet Lizenzen für die öffentliche Vorführung von Filmen in Schulen, Vereinen, Gemeinden und weiteren Einrichtungen an. Es liegt ein Angebot der VEA vor, das von der AG noch geprüft wird.
