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91. Rede des BAGFW-Präsidenten Wolfgang Stadler beim Parlamentarischen Abend am 19.11.2014 in Brüssel
… und damit seit 20 Jahren bestehenden Verpflichtungen: Krankenhäuser, Altenhilfe-, Altenpflege- und Rehabilitationseinrichtungen. Fraglich ist jedoch, inwieweit mit der Umsetzung von CETA und TTIP neue und…
92. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Förderalismusreform - Einführung eines Wohn- und Betreuungsv
… nach dem vorliegenden Gesetzentwurf zudem ausdrücklich die Leistungen der Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen i.S.d. § 107 SGB V ausgenommen. Zeitlich begrenzte Leistungen gibt es aber nicht…
93. Jahresbericht 2014 der EU-Vertretung Brüssel
… über die seit 1995 bestehenden Marktzugangsverpflichtungen im Bereich der Alten-, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen (GATS-Abkommen) keine weiteren Liberalisierungsverpflichtungen übernehmen wird. …
94. Schriftliche Stellungnahme der in der BAGFW zusammenarbeitenden Spitzenverbände - Grundsicherung Arbeitssuchende
… Wir begrüßen die Klarstellung der Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit für Rehabilitationsleistungen. y. Positiv zu bewerten ist die…
95. BAGFW Eckpunkte zur Neuregelung des Vertrags- und Vergütungsrechts im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderungen
… auf eine Verletzung ihrer Grundrechte aus Art. 12 GG oder Art. 3 GG stützen, wenn die Rehabilitationsträger das Recht der freien Berufsausübung oder auf Gleichbehandlung im Wettbewerb…
96. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft zur Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 4. Juli 2011 zu den folgenden Anträgen betreffend die Ausschreibung von Integrationsfachdiensten
… die im SGB IX angelegte Form der Zusammenarbeit zwischen der Bundesagentur, den weiteren Rehabilitationsträger und den Anbietern von Integrationsfachdiensten zu überprüfen. Denn letztlich weist…
97. Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften (BT-Drs. 20/958)
… Schutz vulnerabler Menschen und ihrer Familien, sowie dem der Beschäftigten im Gesundheits-, Rehabilitations-, Pflege- und Bil-dungssystem wird somit nicht in der notwendigen Weise Rechnung getragen. …
98. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung
… in § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-5 genannten Gesundheitseinrichtungen, wie Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgenommen und behandelt werden soll, dass dauerhafte, verlässliche und für…
99. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf - Gemeinsame Empfehlung nach § 13 Abs. 2 Nr. 10 SGB IX über die Zusammenarbeit mit Sozialdiensten und vergleichbaren Stellen
… im SGB IX neu verankerte Beratungsstellen. Sie unterstützen aber ebenso wie Sozialdienste die Rehabilitationsträger bei der Erfüllung von Ansprüchen von Menschen mit Behinderungen, wie sie im geltenden…
100. Positionierung der BAGFW zum Änderungsbedarf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
… (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25.11.2019 – 1 B 7.18). Ebenso braucht eine ambulante Rehabilitationseinrichtung eine Genehmigung plus entsprechende Personenbeförderungsscheine, wenn sie Kranke…
