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1331. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
Die BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Qualität der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln weiterzuentwickeln. Im Einzelnen nimmt sie zu den Änderungen des Artikel 1 im Fünften Buch…
1332. Stellungnahme der BAGFW zu Artikel 10 eines Zweiten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie des BMWi
Änderung des Sozialgesetzbuchs – Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung Änderung des Sozialgesetzbuchs – Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung Änderungsvorschlag zum § 105 Abs. 2…
1333. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Gemeinsamen Empfehlung „Begutachtung“ der BAR
Nach § 13 SGB IX vereinbaren die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 bis 5 SGB IX auf Ebene der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) Gemeinsame Empfehlungen. Die BAR hat einen…
1334. Eckpunkte der BAGFW zur Weiterentwicklung des EU- Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027
Die BAGFW hat für die Vorbereitung und Ausgestaltung der Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027 Empfehlungen für den Beratungs- und…
1335. Eckpunkte der BAGFW zur Weiterentwicklung des EU- Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027
Die BAGFW hat für die Vorbereitung und Ausgestaltung der Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027 Empfehlungen für den Beratungs- und…
1336. BAGFW-Mitgliederversammlung in Brüssel
Am 1. und 2. Juni 2016 trafen die Vorstände der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Brüssel zur BAGFW-Mitgliederversammlung zusammen. Ganz oben auf der Tagesordnung des wichtigsten…
1337. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)
Die BAGFW bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme zu dem Entwurf der Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen v. 25.5.2016. Die Abgabefrist einer…
1339. Stellungnahme der BAGFW zum Änderungsantrag 2 der Fraktion der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters
Die in der BAGFW kooperierenden Verbände unterbreiten mit Blick auf die notwendige Anpassung der Personalschlüssel in vollstationären Einrichtungen einen weitergehenden Vorschlag zu § 92c SGB XI -…
1340. Öffentliche Konsultation zu einem Vorschlag für ein verbindliches Transparenzregister
Die Europäische Kommission möchte Standpunkte zur Zweckmäßigkeit und möglichen Weiterentwicklung des aktuellen Transparenzregisters für Organisationen und selbstständige Einzelpersonen, die sich mit…
