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81. Beitrag der BAGFW zur Konsultation der Europäischen Finanzaufsichtsbehörde – ESMA on the implementing measures of the Regulations on European Social Entrepreneurship Funds and European Venture Capital Funds
… des Fondsmanagers über die angewandte Methode gegenüber den Investoren zeigt wird begrüßt. Bei den Grundsätzen zur sozialen Wirkungsmessung fällt jedoch im Detail auf, dass Drittwirkungen im Hinblick auf die…
82. Stellungnahme der BAGFW zu den Vorschlägen für Richtlinien des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Konzessionsvergabe (KOM(2011) 897 endgültig) und über die öffentliche Auftragsvergabe
… zugelassen werden, gelten nicht als Dienstleistungskonzessionen, soweit dabei den allgemeinen Grundsätzen der Gleichbehandlung, der Transparenz und der Nichtdiskriminierung Rechnung getragen wird.“ Seite…
83. Inhaltliche und finanzielle Anforderungen an die Zukunft der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds post 2020
… vorgesehen), hat auch die BAGFW ihre Position geschärft. Zusätzlich zu den im Eckpunktepapier dargelegten Grundsätzen setzt sich die BAGFW für folgende inhaltliche und finanzielle Änderungen an den ESI-Fonds…
84. Jahresbericht 2014 der EU-Vertretung Brüssel
… vorherrschenden sozialrechtlichen Dreiecksverhältnisses eingesetzt, soweit diese den primärrechtlichen Grundsätzen von Transparenz, Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung entsprechen. Entsprechende…
85. Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Eine Lobby für die Pflege – Arbeitsbedingungen und Mitspracherechte von Pflegekräften verbessern“
… eindeutig zu regeln. Ein solcher Ausschuss würde demnach Richtlinien zu den Maßstäben und Grundsätzen (MuG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität sowie zu den Ergebnissen von…
86. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
… der Präqualifizierungsstellen durch den GKV-Spitzenverband unter Zugrundelegung von vereinbarten Grundsätzen statt. Dass in den Fällen des § 126 Abs.3 ein Nachweis durch Feststellung der…
87. Stellungnahme der BAGFW zur öffentlichen Anhörung am 30.11.2016 „Gute Arbeit – Gute Versorgung: Mehr Personal in Gesundheit und Pflege“
… gezielte Anwerbung kann nur ein Beitrag zur Reduzierung des Fachkräftemangels sein und muss nach den Grundsätzen einer ethisch verantwortlichen Anwerbung erfolgen und vor allem die Situation der Menschen in den…
88. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
… der Präqualifizierungsstellen durch den GKV-Spitzenverband unter Zugrundelegung von vereinbarten Grundsätzen statt. Angesichts der Bandbreite von Hilfsmitteln und dessen Einsatzorte sehen die in der…
89. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität
…nommen? (S. 16, Z. 2) Bewertung: In den Erläuterungen zur Prüffrage wird Bezug zu den Maßstäben und Grundsätzen für die Qualität und die Qualitätssicherung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen…
90. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung
… in der Beratungsarbeit gilt es, die einengenden, steuernden Vorgaben zu lockern. § 3 Leistungsgrundsätze (§ 3 Abs. 2 SGB II-E) Die Leistungsgrundsätze werden neu justiert, indem bei der Beantragung…
