Politische Gespräche 2014

- Auswahl -




 


22.01.2014: Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsführung Bündnis 90/Die Grünen.
Das Auftaktgespräch auf Spitzenebene der Grünen Bundestagsfraktion hatte u.a. die Rentenpläne der Bundesregierung, öffentlich geförderte Beschäftigung und Pflege zum Gegenstand.

 

18.02.2014: Dr. Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke. Gegenstand des Gesprächs waren die Flüchtlingspolitik und die Bekämpfung der Ursachen in den Herkunftsländern sowie das Thema Pflege und öffentlich geförderten Beschäftigung.

 

04.03.2014: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. In diesem Kennlern-Gespräch stellten sich die Verbände vor und erläuterten ihre wichtigsten Anliegen. Unter anderem wurden Themen besprochen wie sexueller Missbrauch von Kindern, die Notwendigkeit einer stärkeren sozialräumlichen Ausrichtung, insbesondere im Bereich der Frühen Hilfen, Bürgerschaftliches Engagement oder der Schutz von Frauen vor Gewalt.

 

14.04.2014: Mechthild Rawert, Pflegepolitische Sprecherin der SPD. Themen dieses Gesprächs waren die Pflegereform und der Pflegebedürftigkeitsbegriff, die Pflegedokumentation und der Neustart der Qualitätsberichtserstattung in der Pflege.

 

13.05.2014: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Es fand seit 2005 das erste Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium statt. Der Minister schlug vor, ein solches Gespräch jährlich zu führen. Themen waren Soziale Innovation/Sozialunternehmen, das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP, Fachkräftemangel, das aktuelle Gutachten der Monopolkommission, die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie, das Nationale Reformprogramm und die Energiewende.

 

24.06.2014: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Die Schwerpunkte dieses Kennlern-Gesprächs waren die Themen Sozialtarif, öffentlich geförderte Beschäftigung, das Bildungs- und Teilhabepaket sowie das geplante Bundesteilhabegesetz.

 

03.07.2014: Corinna Rüffer, Behindertenpolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen. Bei diesem Gespräch auf Fachebene wurde auf Basis des BAGFW-Eckpunktepapiers  über die Einschätzung der Situation zur Reform der Eingliederungshilfe und der Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes gesprochen.

 

18.08.2014: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Zunächst wurde über die großen Projekte aus dem Koalitionsvertrag, wie die Pflege- und Rentenreform oder die Regelungen zum Mindestlohn gesprochen. Danach wurden speziellere Punkte wie die Inklusion, die Langzeitarbeitslosigkeit oder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf thematisiert. 

 

16.09.2014: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. Gegenstand dieses Gesprächs waren vor allem die Deutsche Islamkonferenz und die mögliche Gründung eines islamischen Wohlfahrtsverbandes. Zudem wurden noch die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) und das Bleiberecht besprochen.

 

08.10.2014: Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Annette Kramme. Mit Frau Kramme und Mitarbeitern des BMAS hat die BAGFW einen gemeinsamen Workshop zum Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) durchgeführt. Das PAT-Modell soll dazu dienen, Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zurückzuführen.

 

05.11.2014: Kerstin Griese, Vorsitzende des Bundestagsauschusses für Arbeit und Soziales und weitere Ausschussmitglieder.  Wie auch schon in anderen politischen Gesprächen des Jahres wurden Fragen wie die Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, die Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes und die öffentlich geförderte Beschäftigung thematisiert.

 

04.12.2014: Paul Lehrieder, Vorsitzender des Bundestagsauschusses für „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ und weitere Ausschussmitglieder. Gegenstand des Gesprächs waren die Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege, der effektive Schutz für Frauen vor Gewalt , die Weiterentwicklung der Hilfen zur Erziehung sowie Bürgerschaftliches Engagement und die Freiwilligendienste.