Jahresbericht 2021 des Arbeitsstabs Sozialmonitoring

Vorsitz: Michael David, Diakonie Deutschland

Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Arbeit im Vorfeld der Bundestagswahl fand das letzte Sozialmonitoring der BAGFW-Verbände mit der Bundesregierung statt. In diesem Austausch wurden die in der zurückliegenden Legislaturperiode eingebrachten Themen reflektiert und gemeinsam Bilanz gezogen. Zudem wurden auch akute Problemkonstellationen im Kontext der Pandemie eingebracht und besprochen.

Im Zuge der regelmäßigen Monitoringtermine über die Legislaturperiode hinweg konnten zahlreiche Sachverhalte gemeinsam konstruktiv gelöst werden. Einen Schwerpunkt bildeten dabei insbesondere Problemkonstellationen aus dem Kontext der Gewährleistung existenzsichernder Leistungen sowie der finanziellen Förderung von Familien. Aber auch weiterführende Problemanzeigen, etwa in Bezug auf die Krankenversicherung wohnungsloser Menschen oder die Ausgestaltung bedarfsgerechter Hilfen für Menschen mit Behinderung oder Pflegebedarf konnten thematisiert und erfolgreich geklärt werden. Mit Blick auf das Ende der Legislaturperiode und die Bundestagswahl 2021 wurde zwischen BAGFW und Bundesregierung vereinbart, das Sozialmonitoring als bewährtes und erfolgreiches Instrument der kooperativen Zusammenarbeit auch in einer neuen Regierungskonstellation fortführen zu wollen. Das Sozialmonitoring soll auch in Zukunft als etabliertes Korrektiv der sozialpolitischen Praxis dienen und Regierungshandeln frühzeitig auf Fehlentwicklungen und Reformbedarfe hinweisen.

Die zweite Jahreshälfte nutzte der Arbeitsstab für eine kritische Reflektion der eigenen Arbeitsprozesse und eine Aufarbeitung der Werkzeuge und Abfragemechanismen der BAGFW für das Sozialmonitoring. Zukünftig sollen alle BAGFW-Fachausschüsse nochmals stärker und früher in eine bundesweite Typisierung von Problemfeldern und Problemmeldungen einbezogen werden, um diese noch stärker anhand von Praxiserfahrungen validieren und politisch greifbarer ausgestalten zu können. Hierzu erarbeitet der Arbeitsstab ein standardisiertes Abfrageformular und intensiviert den Austausch mit den Mitgliedern der verschiedenen BAGFW-Fachausschüsse.