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111. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 04.06.2014 zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes
… jedoch die Abschaffung des Sachleistungsprinzips, da es diskriminierende und integrationshemmende Wirkung hat. · Unverändert bleiben die Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft…
112. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Sozialberichts 2015
… Hiervon ausgehend bekräftigen die Wohlfahrtsverbände ihr Anliegen einer zukünftig verbindlichen Mitwirkung der zivilgesellschaftlichen Akteure und der Bürgerinnen an der OMK Soziales. Wie dies auch bei der…
113. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 25. Mai 2011
… wie negative Effekte, z. B. reine Kostensenkungseffekte, oder keine Effekte auf die Integrationswirkung, z. B. angesichts lokaler Arbeitsmarktbedingungen. In der Praxis sind außerdem dezentrale…
114. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Förderalismusreform - Einführung eines Wohn- und Betreuungsv
… in allen Teilen des Gesetzentwurfs erreicht. 2. Welche Auswirkungen wird dieses Gesetz auf die derzeitigen Heimbewohnerinnen und Heimbewohner haben? Müssen alle…
115. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur strukturierten Anhörung zum Thema „Zukunft des Glücksspielwesens in Deutschland“
… bewerten. 11. Es ist anerkannt, dass die Verfügbarkeit von Glücksspielen große Auswirkungen auf die Erforderlichkeit von gesundheitspolitischen Maßnahmen im Glücksspielsektor hat. Welche…
116. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung des Vergaberechts (Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien 2014), (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG)
… Dienstleistungen heben sich von anderen Dienstleistungen dadurch ab, dass sie ihre Wirkung erst im Zusammenspiel zwischen dem Personal des sozialen Dienstleisters und dem Klienten/der Klientin…
117. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung
… kontrollierender, restriktiver Beratungsansatz durch Betonung von Selbsthilfeobliegenheiten und Mitwirkungspflichten zum Tragen. Die Konkretisierung der Beratungsziele in § 14 SGB II wird dem umfassenden…
118. Zwischenbericht der BAGFW zur Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive
… Schulen als Multiplikatoren einbeziehen. Diese Art der Öffentlichkeitsarbeit zeigt sehr positive Wirkung. Es werden u.a. Informationsveranstaltungen oder auch Vorbereitungsstunden auf Praktika in den…
119. Positionspapier der BAGFW zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des passiven Leistungsrechts - einschließlich des Verfahrensrechts - im SGB II (Rechtsvereinfachung im SGB II)
… keinen Erstattungsanspruch anmelden und die Leistung des vorrangigen Trägers wird mit befreiender Wirkung an die leistungsberechtigte Person erbracht. Damit entfällt ein Rückgriff auf den vorrangig…
120. Rede des BAGFW-Präsidenten Wolfgang Stadler beim Parlamentarischen Abend am 19.11.2014 in Brüssel
… Leistungsniveaus der Sozialversicherung und der Sozialfürsorge. Dies hätte jedoch massive negative Auswirkungen auf den Lebensstandard von benachteiligten und/oder hilfebedürftigen Menschen. Daher spricht sich…
