Fachausschuss Gesundheitswesen

Vorsitz: Paritätischer Gesamtverband
Benjamin Wagner-Andrae 

Durch den Regierungswechsel in diesem Jahr und die damit verbundenen Veränderungen im politischen Umfeld war die Arbeit des Fachausschusses in diesem Jahr deutlich weniger stark geprägt von einer Begleitung der Gesetzgebung durch Stellungnahmen. 

 

 

 

Der Koalitionsvertrag und die sich daraus ableitenden Perspektiven für den Gesundheitsbereich wurden jedoch intensiv analysiert und eine Schwerpunktsetzung für die Arbeit des Fachausschusses für die kommenden Gesetzesvorhaben vorgenommen.

 

Interprofessionelle Primärversorgung

Mit Blick auf die im Koalitionsvertrag angekündigte Einführung eines „verbindlichen Primärarztsystems“ hat der Fachausschuss begonnen, eine gemeinsame Positionierung für ein interprofessionelles und niedrigschwelliges Primärversorgungssystem zu entwickeln. 

Neben dem fachlichen Austausch mit anderen Akteuren des Gesundheitswesens stand dabei insbesondere die Entwicklung einer klaren Haltung im Fokus, die eine bedarfsgerechte Versorgung insbesondere auch für vulnerable Gruppen einfordert und eine breite Einbeziehung verschiedener Gesundheitsfachberufe (etwa Pflegefachkräfte, Therapeuten etc.) in die Steuerung und Versorgung vorsieht.

 

Medizinische Rehabilitation und Vorsorge für pflegende Angehörige – Gesundheit und Teilhabe sichern, pflegebedürftige Menschen gut versorgen –

Mit einem Infopapier konnte der Fachausschuss dazu beitragen, den seit 2024 bestehenden verbesserten Leistungsanspruch für pflegende Angehörige, die eine Rehabilitationsmaßnahme benötigen, bekannter zu machen und zugleich auf bestehende Lücken und Hürden in der praktischen Umsetzung aufmerksam zu machen. 

Im Jahr 2026 soll hierzu eine Fachveranstaltung stattfinden, die Leistungsanbieter, Beratungsstellen, Kostenträger und Politik weiter für den wachsenden Bedarf und die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus der Angebote für pflegende Angehörige sensibilisieren soll. 

 

Digitale Fachveranstaltung 

Am 21.11.2025 veranstaltete der Fachausschuss eine gelungene digitale Fachveranstaltung unter dem Titel Gesundheit stärken, Demokratie sichern: Prävention in einer Welt im KrisenmodusAls Rahmen diente die These, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Grundvoraussetzungen für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen und die Mitbestimmung über die gesundheitsförderliche Gestaltung der Lebensbedingungen sind.

Die Wechselwirkung dieser Faktoren wurde an Beispielen aus der Praxis untersucht: Andreas Bierod, Geschäftsführer der Gesundheit für Essen gGmbH, berichtete aus der Arbeit der Gesundheitskioske in Essen, Tahnee Ley schilderte das Konzept des DRK-Kreisverbandes Fläming-Spreewald, das Community Health Nursing als niedrigschwelliges und wohnortnahes Versorgungsangebot im ländlichen Raum etabliert hat. In einer angeregten Diskussion mit Dr. Johannes Nießen, kommissarischer Leiter des Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit und  Vertreter:innen der Spitzenverbände gelingende Gestaltungsansätze für die Präventionsangebote der Freie Wohlfahrtspflege in den Lebensfeldern beleuchtet.

 

Weitere Aktivitäten

Auf verschiedenen Wegen hat sich der Fachausschuss auch in diesem Jahr in maßgebliche übergreifende Aktivitäten zu einer Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung eingebracht, unter anderem durch seine aktive Teilnahme an der BVPG-Mitgliederversammlung und dem Beratenden Arbeitskreis des Kooperationsverbundes Gesundheitliche Chancengleichheit.

Die BAGFW ist vertreten im Koordinierungsgremiums zur Umsetzung der Strategie zur Eindämmung von HIV, Hepatitis B und C und anderen sexuell übertragbaren Infektionen des Bundesministeriums für Gesundheit. 
Im Zusammenhang mit der 14. Sitzung in 2026 soll in einer gemeinsamen Sitzung der Fachausschüsse Gesundheitswesen und Altenhilfe unter Einbeziehung der Deutschen Aidshilfe die Versorgung von Menschen mit HIV oder anderen STI im Alter u.a. mit Blick auf Pflegeeinrichtungen stärker in den Fokus gerückt werden.

Beteiligung an der Weiterentwicklung der Medizinischen Rehabilitation im Bereich des SGB VI (Gesetzliche Rentenversicherung): Als Vertreterin auf der Bank der Rehabilitanden nahm die BAGFW auch in diesem Jahr an der Begleitung der Umsetzung der „Verbindlichen Entscheidungen“ der Deutschen Rentenversicherung teil.

Die Beteiligung an der Nationalen Demenzstrategie wurde fortgesetzt, insbesondere zu den Themen Vorsorge und Rehabilitation von pflegenden Angehörigen sowie mobile Rehabilitation von mit an Demenz erkrankten Menschen. Ergebnis dieser Beteiligung war das im Sommer veröffentlichte Papier Mobile Rehabilitation – eine Form der Teilhabesicherung auch für Menschen mit Demenz.

 

Stellungnahmen der BAGFW 

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (ApoVWG) 

Stellungnahme der BAGFW zum Innovationsausschuss-Projekt „Familien-SCOUT“ (01NV17043) 

 

Zum Fachausschuss

Der Fachausschuss setzte sich aus 8 Mitgliedern zusammen und tagte regulär in vier über das Jahr verteilten halbtägigen Präsenz-Sitzungen, einer ganztägigen Klausur sowie mehreren Ad-hoc-Online-Terminen. Hinzu kamen Online-Sitzungen von Unterarbeitsgruppen zur Vorbereitung der Klausur, der Fachveranstaltung sowie zu einzelnen Fachthemen.