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1401. Treffen mit muslimischen Verbänden
Am 8. September fand auf Einladung der BAGFW ein Treffen von Repräsentanten der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und muslimischen Verbänden statt. Ziel war es, zu Fragen der…
1402. Gemeinsam für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) haben eine intensivere Zusammenarbeit bei der Personalrekrutierung und der Stellenbesetzung in…
1403. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften (Drucksache 344/15)
Seit dem 1. Januar 2013 erstattet der Bund den Ländern 75 Prozent, ab 2014 100 Prozent der Nettoausgaben in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Infolge der damit verbundenen…
1404. Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Vergaberechts
Die BAGFW vertritt als Dachorganisation der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege die Belange von gemeinnützigen Trägern sozialer Arbeit. Unsere Mitglieder und Mitgliedseinrichtungen sind in…
1405. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Die BAGFW nimmt zum von der Bundesregierung vorgelegten Referentenentwurf eines Dritten SGB XII-Änderungsgesetzes nachfolgend Stellung. A. Einleitung Seit…
1406. „Qualitätsausschuss“ des PSG II zu einer demokratisch legitimierten Selbstverwaltung weiterentwickeln
Im Zusammenhang mit der Anhörung des Bundesgesundheitsministerium zum PSG II begrüßt die BAGFW grundsätzlich die Etablierung eines Qualitätsausschusses als Entscheidungsgremium der gemeinsamen…
1407. Anregungen der BAGFW zur Produktentwicklung für Maßnahmen der Assistierten Ausbildung
Seit dem Frühjahr 2015 ist die Assistierte Ausbildung gesetzlich verankert, wenn auch nur befristet.
1408. Mögliche Anfechtungen durch TTIP - Reaktionen des BMWI
Der deutsche Sozialstaat ist geprägt durch das "duale System" der Wohlfahrtspflege mit seiner privaten, in der Regel wettbewerblich organisierten Leistungserbringung bei öffentlicher Finanzierung.
1409. Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz - PSG II)
Die BAGFW begrüßt, dass mit Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und des Neuen Begutachtungsinstruments der notwendige Paradigmenwechsel in der Pflegeversicherung endlich eingeleitet…
1410. Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
Die gegenwärtige Aufnahmesituation von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen ist in einigen Kommunen derzeit nicht mehr tragbar. Die bestehenden Platzkapazitäten reichen zur Aufnahme…
