Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 6. April 2011

Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens - Wege zu einem effizienteren europäischen Markt für öffentliche Aufträge

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt das Konsultationsverfahren zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, das die Möglichkeit gibt, frühzeitig Erfahrungen mit der gegenwärtigen Vergabepraxis und…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Versorgungslücke nach Krankenhausaufenthalt und ambulanter medizinischer Behandlung schließen/ Drs. 17/2924

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN greift in ihrem Antrag ein wichtiges Thema zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung auf. Nach den gesetzlichen Änderungen im Krankenhausbereich ist es bisher versäumt worden, komplementäre Änderungen im ambulanten Bereich anzuschließen.
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zu dem Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 10. Februar 2011 (so genannte eAT-Verordnung zur Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels für Drittstaatsangehörige)

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) vertretenen Wohlfahrtsverbände bedanken sich für die Gelegenheit, zu dem vorliegenden Referentenentwurf zur Änderung der Aufenthaltsverordnung Stellung nehmen zu können.
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

BAGFW Ansätze und Überlegungen zum Umgang mit der Fachkräftesituation in Kindertageseinrichtungen

Der beschlossene Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie die 2013 im Kinderförderungsgesetz verankerte Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr werden zu Recht als bildungs-, sozial- und familienpolitische Erfolge gefeiert.
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Richtlinienentwurf der GEKO über die Anforderungen an die Qualifikation zur und die Inhalte der genetischen Beratung gemäß § 23 Abs. 2 Nr. 2a, Nr. 3 des Gesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GenDG)

Die Gendiagnostik-Kommission (GEKO) ist beauftragt nach § 23 Abs. 2 Nr. 2a, Nr. 3 des Gesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GenDG), Richtlinien für die Anforderungen an die Qualifikationen zur genetischen Beratung nach § 7 Abs. 3 GenDG und für die Anforderungen an die Inhalte der…

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze Artikel 5: Änderung des Elften Buches Sozialgesetz

Durch die Neuregelung soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um zu ermöglichen, dass sich die Private Pflegeversicherung in selbständiger Verantwortung durch einen eigenen Prüfdienst an den Qualitätsprüfungen nach den §§ 114 ff. SGB XI beteiligen kann.
Europa

Beitrag der BAGFW zur Konsultation über die Binnenmarktakte

Aus Sicht der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege sollte die Binnenmarktakte noch stärker genutzt werden, um die geänderte wirtschaftspolitische Grundausrichtung der Europäischen Union in der Lebenswirklichkeit der Unionsbürger spürbar werden zu lassen. Mit dem Vertrag von Lissabon hat sich die…
Europa

Konsultationsbeitrag der BAGFW zum 5. Kohäsionsbericht

Der in den Schlussfolgerungen zum 5. Kohäsionsbericht vorgeschlagene Ansatz durch eine Stärkung der strategischen Programmplanung und insbesondere die verbindliche Einbindung aller fünf Kernziele die Kohäsionspolitik stärker auf die Strategie Europa 2020 abzustimmen wird unterstützt.
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur öffentlichen Anhörung am 7. Februar 2011 zu den Gesetzentwürfen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 17/1428) und der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 17/4424)

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtsverbände bedanken sich für die Gelegenheit, in der Anhörung des Ausschusses für Soziales und Arbeit im Deutschen Bundestag zum „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des…