Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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18.02.2021 Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Behindertenpolitik, Gesundheitswesen

BAGFW-Stellungnahme zum Bevölkerungsschutzgesetz für die Anhörung des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag am 22.02.2021

Die in der BAGFW kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sehen viele positive Ansätze in der Formulierungshilfe zum EpiLage-Fortgeltungsgesetz.
05.02.2021 BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf der Zielgeraden. Was schon gelungen und was noch zu verbessern ist

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht in das parlamentarische Verfahren.
03.02.2021 BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Behindertenpolitik, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nehmen gemeinsam zu dem vorgelegten Entwurf einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische…
26.01.2021 BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionierung der BAGFW zum Änderungsbedarf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt das aktuelle Gesetzgebungsverfahren eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zum Anlass, auf folgenden Änderungsbedarf in der Freistellungs-Verordnung (FrStllg) hinzuweisen.
22.01.2021 BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches

Mit Schreiben vom 18.12.2020 wurde das Beteiligungsverfahren zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien…