Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Gesundheitswesen, Digitalisierung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)

Mit ihrer Stellungnahme zum GeDIG betont die BAGFW die Chancen digitaler Innovationen für Versorgung und Prävention. Zugleich macht sie deutlich, dass…

BAGFW, Europa

AGVO Reform

Entwurf der EU-Kommission für eine überarbeitete Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) vom 25. Februar 2026
BAGFW, Europa

Änderungsanträge der BAGFW zu den EU-Fonds

“Strong and impactful social spending in the MFF 2028-2034”
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf „Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)“

Regelung der Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe
BAGFW

Referentenentwurf des BMG

Stellungnahme der BAGFW zur Verordnung über die Digitalen Pflegeanwendungen (1. DiPAV-ÄndVO)
BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht

Und zur Stärkung des Ultima-Ratio-Gebotes sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Reform des Verfahrens zur Träger- und Maßnahmenzulassung im System der Akkreditierung- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV)

Positionspapier
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Reform des Verfahrens zur Träger- und Maßnahmenzulassung im System der Akkreditierung- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV)

Positionspapier
BAGFW, Gesundheitswesen

Gesetzentwurf zur Unterstützung der Vor-Ort-Apotheken im ländlichen Bereich

BAGFW unterstützt den Ansatz
BAGFW, Vergaberecht

BAGFW Feed-Back Call for Evidence

In Ergänzung zu den Antworten im EU Survey