Die BAGFW teilt das mit dem Gesetzentwurf verfolgte Ziel, durch zielgerichtete Qualifizierungsmaßnahmen die langfristige Beschäftigungsfähigkeit von Beschäftigten und Arbeitslosen ohne (verwertbaren) Berufsabschluss zu sichern. In ihrer Stellungnahme nimmt die BAGFW zum Referentenentwurf…
Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit, zum vorliegenden Referentenentwurf Stellung zu nehmen, und äußern sich gemeinschaftlich als Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW).
Gesundheitswesen
Im Zentrum des Referentenentwurfs stehen Neuregelungen im Rehabilitationsrecht des SGB VI, mit denen auf öffentliche Kritik im Zusammenhang mit dem „offenen Zu-lassungsverfahren“ geantwortet wird. In Übereinstimmung mit dem europäischen Vergaberecht soll nun das bereits praktizierte…
Die BAGFW begrüßt den vorliegenden Referentenentwurf im Grundsatz und teilt das damit verfolgte Ziel, durch zielgerichtete Qualifizierungsmaßnahmen die langfristige Beschäftigungsfähigkeit von Beschäftigten und Arbeitslosen ohne (verwertbaren) Berufsabschluss zu sichern.
Kurzzeitpflegeplätze stehen derzeit nicht im ausreichenden Maß zur Verfügung, so dass eine unzureichende Versorgungssituation besteht.
Regionale Hospiz- und Palliativ-Netzwerke sind - nach Ansicht der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege - notwendige Eckpfeiler für eine qualitativ hochwertige und nachhaltig wirksame hospizliche und palliative Beratung, Begleitung und Versorgung schwerst-kranker und sterbender Menschen und…
Gesundheitswesen
Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bewerten den Gesetzentwurf zum GKV-FKG auf der Basis des sozialanwaltschaftlichen Ansatzes ihrer Arbeit, dass die gesamte Bevölkerung und insbesondere vulnerable, sozial benachteiligte Gruppen unterschiedslos Zugang zur…
Die BAGFW begrüßt grundsätzlich die Intention des Gesetzentwurfes „das Bürgerschaftliche Engagement und Ehrenamt in Deutschland nachhaltig zu stärken und zu fördern.“ Die Errichtung einer durch den Staat dominierten Stiftung, die sich hauptsächlich als Servicestelle versteht, sieht die BAGFW jedoch…

Aufgrund der Regelungen des Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) wurden Richtlinien über die Durchführung der Prüfung der in ambulanten Betreuungsdiensten erbrachten Leistungen und deren Qualität nach §112a SGB XI notwendig. Diese hat…