BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit Gesetzentwurf der Bundesregierung

Der gesamte Prozess hätte von Beginn an wesentlich mehr Einbindung, besonders der Verbände und der Länder, sowie mehr Transparenz erfordert. Die BAGFW nimmt die Gelegenheit wahr, ihre Positionen zu einzelnen Regelungsinhalten des oben genannten Gesetzentwurfs erneut und mit Blick auf nach wie vor…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG)

Der Gesetzesentwurf ist ein wichtiger Schritt zur inklusiven Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe. Es ist jedoch entscheidend, dass es keine Verschlechterungen für Kinder mit Behinderungen und ihre Familien gibt; die BAGFW fordert daher Nachbesserungen.

Zudem sind weitere gesetzgeberische…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege

BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 06.09.2024

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Spitzenverbände nehmen Stellung zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) und äußern sich positiv über die wegweisenden Schritte zur Stärkung heilkundlicher Aufgaben von Pflegefachpersonen.

Sie…

BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Vorschläge der BAGFW zur Weiterentwicklung der „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach § 16i SGB II

BAGFW benennt Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach § 16i SGB II
BAGFW, Vergaberecht

Positionspapier: Angemessene Anforderungen an die Umsetzung der ANBest P und I durch Zuwendungsempfänger

Ein Beitrag der BAGFW zu mehr Rechtssicherheit und Angemessenheit bei der Umsetzung von Vergaberecht durch Zuwendungsempfänger
BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des 2. Jahressteuergesetzes 2024 Teil II

Die BAGFW dankt für die Möglichkeit zur Stellungnahme und nimmt gern die Gelegenheit wahr, ihre Positionen zu dem oben benannten Referentenentwurf in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

Artikel 8 „Änderung der Abgabenordnung“

Zu 2. b)

Wir begrüßen die geplante gesetzliche Klarstellung zur…

BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahmen zum Referentenentwurf für das Gesundes-Herz-Gesetz

Die Verbände der BAGFW haben einige wesentliche Kritikpunkte am Referentenentwurf und setzen sich u.a. dafür ein, dass im Rahmen dieses Referentenentwurfs die Strukturen der Nationalen Präventionskonferenz (NPK) weiterentwickelt werden.
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Positionen zu einzelnen Regelungsinhalten
BAGFW, Fachausschuss Statistik

Stellungnahme der BAGFW zum Apothekenreformgesetz

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
BAGFW, Europa, ESF

Positionspapier der BAGFW zur EU-Förderperiode ab 2028: Mit dem Europäischen Sozialfonds die Transformation der Gesellschaft und der Arbeitswelt in Zukunft wirksam gestalten!

Die soziale Daseinsvorsorge wird in Deutschland im Wesentlichen von Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege erfüllt. Diese stellen eine wichtige Säule im deutschen Sozialstaat dar und tragen täglich mit ihren rund 125.000 Einrichtungen und 2,1 Millionen Beschäftigten maßgeblich zur sozialen…