Stellungnahme der BAGFW zur Kommissionsmitteilung Reform der EU-Beihilfenvorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse KOM (2011) 146 endg.

Die BAGFW beteiligt sich seit dem Jahre 2004 intensiv an der Diskussion über die Altmark-Kriterien und die Entwicklung und Umsetzung der Beihilfenentscheidung. In diesem Zusammenhang möchten wir auf folgende Beiträge hinweisen:
Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Kommissionsmitteilung Reform der EU-Beihilfenvorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Insgesamt bewerten die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege die Mitteilung und die Überlegungen der Kommission gerade auch für den Bereich der sozialen Dienste zu Tei- len als hilfreich. Auch wenn sich die KOM bisher noch nicht auf konkrete Maßnahmen festgelegt hat, so benennt sie doch einige…
Europa

Stellungnahme der BAGFW zum GRÜNBUCH: über die Zukunft der Mehrwertsteuer, Wege zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zu- sammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen das Ansinnen der Europäischen Kommission, ein Konsultationsverfahren über die Zukunft der Mehrwertsteuer sowie über Reformen zu einem einfacheren und effizienteren…
Migration und Integration

Empfehlungen der BAGFW für Kooperationsvereinbarungen

Zwischen der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) und Leistungsträgern nach SGB II, Ausländerbehörden und Integrationskursträgern

Betreuungsvereine in der BAGFW

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege tragen seit der grundlegenden Gesetzesreform von 1992 mit ihren bundesweit tätigen Betreuungsvereinen wesentlich dazu bei, den Geist und Inhalt des Betreuungsgesetzes in die rechtliche, soziale und gesellschaftliche Wirklichkeit umzusetzen.
Altenhilfe und Pflege, Qualität

Eckpunkte einer zukünftigen Qualitätsberichterstattung auf der Grundlage des Projekts Entwicklung und Erprobung von Instrumenten zur Beurteilung der Ergebnisqualität in der stationären Altenhilfe

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011

Altenhilfe und Pflege

BAGFW zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP (Drucksache 17/5178) Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze Artikel 6: Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 6. April 2011

Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens - Wege zu einem effizienteren europäischen Markt für öffentliche Aufträge

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt das Konsultationsverfahren zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, das die Möglichkeit gibt, frühzeitig Erfahrungen mit der gegenwärtigen Vergabepraxis und…