Gesundheitswesen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz – GenDG)

Im Koalitionsvertrag für die 16. Legislaturperiode ist vereinbart worden, genetische Untersuchungen bei Menschen gesetzlich zu regeln.

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Entwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG)“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen grundsätzlich den Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungs-gesetz - UVMG).
Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) im Rahmen der öffentlichen Anhörung am 16.06.2008 zu den Kinderregelsätzen

Rund 1,9 Mio. Kinder unter 15 Jahren in Deutschland leben auf Grundsicherungsniveau.
Gesundheitswesen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) im Rahmen der öffentlichen Anhörung am 23.06.2008 zum Thema Prävention

Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Präventionsgesetz auf den Weg bringen - Primärprävention umfassend stärken
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zu dem Entwurf eines Handbuchs für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gemeinsamen Servicestelle für Rehabilitation

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt die Möglichkeit wahr, zum Entwurf eines Handbuchs für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der gemeinsamen Servicestelle für Rehabilitation Stellung zu nehmen.
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung

Ziel der Gesetzesinitiative ist, behinderten Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu bieten.
Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes vom 22.04.2008 (Drucksache 16/8867)

I. Die BAGFW begrüßt das Ziel, das Instrument des Kinderzuschlags als dem SGB II und SGB XII vorgelagertes Sicherungssystem auszubauen.
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Referentenentwurf für ein „Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009)“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammenar-beitenden Spitzenverbände begrüßen den Entwurf für ein „Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009)“.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Eckpunktepapier „Das Kooperative Jobcenter“ (BMAS/BA) vom 23.4.2008

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 20.12.2007 die in § 44 b SGB II geregelten Arbeitsgemeinschaften für nicht mit der Verfassung vereinbar erklärt.
Europa, Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Konsultationspapier Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen vom 06.03.2008

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammenarbeitenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das Ansinnen der Europäischen Kommission, einen Legislativvorschlag zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen einzubringen.