Der vorliegende Entwurf regelt das Verfahren für die Pflegeeinrichtungen (Prämien-Festlegungen).

Die zu Beginn der Corona-Pandemie von den Ländern erlassenen Besuchsverbote bzw. Kontaktsperren in stationären Einrichtungen waren zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Mitarbeitenden vor Infektionen erforderlich. Gleichzeitig leiden die Bewohnerinnen und Bewohner genau wie ihre…

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das Anliegen des Verordnungsgebers, die Ausbildungen und Prüfungen in den Gesundheitsfachberufen während der derzeitigen epidemischen Lage von nationaler Tragweite, auch bekannt unter dem Namen Corona-Pandemie, sicherzustellen.
Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das Anliegen zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien, mit der Zielsetzung, das Infektionsrisiko für alle Beteiligten zu reduzieren und die Prüfung auf das notwendige Mindestmaß zu be-grenzen
Mit dem Gesetzentwurf zur Digitalisierung von Familienleistungen erfolgt ein erster Schritt zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.
Behindertenpolitik
Die BAGFW nutzt die Möglichkeit der Stellungnahme um weitere Hinweise und Empfehlungen für künftige Regelungen zur Weiterführung der Finanzierung, Ausgestaltung und Umsetzung der EUTB einzubringen.
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey hat angeregt, Spielplätze in der fortdauernden Corona-Krise wieder zu öffnen und nach Wegen zu suchen, wie ein geregelter Spielplatzbetrieb durch den Einsatz von Spielplatzkümmerern/Spielplatzbe-gleiter/innen unterstützt werden kann.
Soziale Teilhabe findet vor Ort statt, in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Das Themenforum „Integration vor Ort“ trägt der Tatsache Rechnung, dass die Struktu-ren, Bedingungen und Dynamiken der Migrationsgesellschaft im Sozialraum eine prägende Rolle für eine erfolgreiche Eingliederung ins…
Corona, BAGFW
Die Mitgliedsverbände werden sich in einzelverbandlichen Stellungnahmen soweit äußern wie es ihre Befassung mit dem Gesetz zulässt, sie behalten sich zu einem späteren Zeitpunkt ausführlichere Stellungnahmen vor. Gemeinsam ist uns wichtig, dass vorrangige Mittel nicht vor Antragstellung nach SodEG…
Die Bundesarbeitsgemeinschaft begrüßt die Pläne des Gesetzgebers, zentrale Punkte im Infektionsschutzgesetz anzupassen, um besser auf die epidemische Lage von nationaler Tragweite reagieren zu können.