Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zu den Qualitätsprüfungs-Richtlinien für die ambulante Pflege (QPR Ambulante Pflege) und der Qualitätsprüfungs-Richtlinie häusliche Krankenpflege (QPR-HKP)

Aufgrund der Regelungen des Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) wurden Richtlinien…

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen- Entlastungsgesetz)

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des Gesetzentwurfes ausdrücklich, Eltern und Kinder in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe zu entlasten…

Gesundheitswesen, Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Migration und Integration, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Masernschutzgesetzes

In der Stellungnahme konzentrieren sich die Verbände auf die Folgen des aktuellen Gesetzesentwurfs und die Auswirkungen auf ihre Einrichtungen. Denn…
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation sowie zur Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats

Die BAGFW begrüßt, dass der Gesetzgeber den Entwurf eines Gesetzes zur besseren Versorgung durch Digitalisierung und Innovation vorgelegt hat.
Gemeinnützigkeit und Steuern, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften - Drucksache 19/11006 vom 19.06.2019

Die BAGFW begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf rechtzeitig vor Inkrafttreten der Neuregelungen zur…
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen sowie zur Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats und zu den Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf

Die BAGFW begrüßt, dass der Gesetzgeber eine Strukturreform vorgelegt hat, die grundsätzliche Reformen der Medizinischen Dienste (MD) angeht und…
Migration und Integration

Empfehlungen der BAGFW für eine Neugestaltung des Integrationskurssystems - Chancen und Perspektiven -

Migration und Integration

Finanzierung einer bundesgeförderten, qualifizierten und behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung durch die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege (§ 12a Asylgesetz)

Finanzierung einer bundesgeförderten, qualifizierten und behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung durch die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege

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Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Stand 30.07.2019)

Die BAGFW nimmt Stellung zu mehreren vorgeschlagenen steuerlichen Änderungen.
Migration und Integration

Bundesgeförderte, qualifizierte und behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (§ 12a Asylgesetz)

Für die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege ist eine qualifizierte, flächendeckende und behördenunabhängige Asylverfahrensberatung…