Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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30.01.2023 BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 154 Abs. 3 Satz 1 SGB XI - Beteiligungsverfahren

Die Ergänzungshilfen für stationäre Pflegeeinrichtungen zum Ausgleich steigender Preise für Erdgas, Wärme und Strom soll Einrichtungen, aber vor allem deren Bewohner*innen mit ihren An- und Zugehörigen von den steigenden Energiekosten entlasten.
30.01.2023 BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland; BT-Drs. 20/5334 – Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen

Die BAGFW begrüßt grundsätzlich den Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zur Beendigung des gesetzlichen Auftrags der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Unterstützung der Krankenkassen bei ihren Leistungen zur Prävention in Lebenswelten gemäß § 20a Absatz 3 und 4…
13.01.2023 BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit

Die BAGFW begrüßt im Grundsatz den erneuten Vorstoß des Gesetzgebers zur Intensivierung der Beschäftigtenqualifizierung mit der Absicht, Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber vor dem Hintergrund von Transformations- und Wandlungsprozessen zu unterstützen.
09.01.2023 BAGFW, Europa

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zur Sondierung zur Anpassung der DAWI-De-Minimis-Verordnung 360/2012

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland. Der verfassungsmäßige, staatliche Auftrag der sozialen Fürsorge wird im Wesentlichen von der Freien Wohlfahrtspflege erfüllt. Diese stellt eine…

22.12.2022 BAGFW, Gesundheitswesen

Medizinische Rehabilitation und Vorsorge für pflegende Angehörige - Gesundheit und Teilhabe sichern