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1791. BAGFW Positionspapier zu Bedingungen von freiwilliger Rückkehr von Flüchtlingen
Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege engagieren sich seit langem in der Beratung und Unterstützung von Flüchtlingen. Präambel: Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege engagieren sich seit…
1792. Stellungnahme der BAGFW zu den geplanten Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des BVFG (Stand: 30. Juni 2006)
Wir begrüßen die geplanten Änderungen im BVFG, weil sie dringend klärungsbedürftige Fälle einer Lösung zuführen, für die sich die Wohlfahrtsverbände seit geraumer Zeit engagieren. Dies gilt…
1793. Konsenspapier der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Weiterentwicklung der Regelsätze nach § 28 SGB XII und § 20 SGB II
Nach § 28 SGB XII setzen die Landesregierungen durch Rechtsverordnung erstmals zum 1. Januar 2005 und dann zum 1. Juli eines jeden Jahres die Höhe der monatlichen Regelsätze im Rahmen der…
1794. Stellungnahme der BAGFW und der Nationalen Armutskonferenz zum Entwurf des Nationalen Aktionsplans Sozialschutz und Integration 2006-2008, Schwerpunkt Integration
Im Folgenden nehmen Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und Nationale Armutskonferenz nur zu den Inhalten des Aktionsplanentwurfs (Stand 09.05.2006) Stellung. Zu den Punkten Im…
1795. Schriftliche Stellungnahme der in der BAGFW zusammenarbeitenden Spitzenverbände - Grundsicherung Arbeitssuchende
Der Gesetzentwurf wird von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege differenziert bewertet. Neben positiven Elementen wird er in einigen Punkten den an ihn gerichteten Erwartungen…
1796. Vorschlag der Ad-hoc-AG „Gemeinnützigkeitsrecht“ für eine Änderung des § 6 SozDiG (Gesetz zur Förderung eines Freiwilligen Sozialen Jahres)
Anlässlich einer Betriebsprüfung des Deutschen Roten Kreuzes – Landesverband Baden-Württemberg e. V. 1. Problemaufriss Anlässlich einer Betriebsprüfung…
1797. Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der Richtlinie für häusliche Krankenpflege: häusliche psychiatrische Krankenpflege
Lange Jahre war die Versorgung psychisch kranker Menschen in Deutschland auf stationäre Behandlung beschränkt. Die ambulante psychiatrische Pflege wurde erst in den 80er Jahren des letzten…
1798. Stellungnahme der BAGFW zu den Integrationskursen nach §§ 43 ff. des Aufenthalts- gesetzes
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeitenden Spitzenverbände setzen sich seit langem für ein staatliches Integrationsangebot ein. Die in der…
1799. Empfehlungen der BAGFW und der Nationalen Armutskonferenz zur Umsetzung der EU-Strategie Sozialschutz und soziale Integration in Deutschland, Teilbereich soziale Integration
Entschiedener politischer Wille zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und neue Impulse für den nationalen Aktionsplan Soziale Integration sind erforderlich Entschiedener politischer…
1800. Stellungnahme der BAGFW zum Bericht 2005 "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Zwischenbericht Hartz I-III)
Der Bericht 2005 "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", in dem die Ergebnisse der ersten drei Hartz-Gesetze dargestellt und erläutert werden, ist am 1. Februar im Bundeskabinett…