BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Festlegung nationaler Ziele im Rahmen der EU-2030-Ziele durch die Bundesregierung

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bezieht sich in ihrer Stellungnahme zur Festlegung der nationalen Ziele im Rahmen der 2030-Ziele auf die bereits anlässlich der Konsultation durch das BMAS im Juli 2021 eingebrachten Positionen.
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung

Die BAGFW begrüßt die Neuregelung der TestV in § 6 Absatz 6, wonach die Labore die PCR-Testungen von Beschäftigten in Krankenhäusern, stationären Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfen und ambulanten Diensten der Eingliederungshilfe vorrangig…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung des Beihilfenrechts, insbesondere der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) sowie der DAWI- und der (allgemeinen) De-minimis-Verordnung

Die BAGFW nimmt zur kurz- bis mittelfristigen Weiterentwicklung des EU-Beihilfenrechts in den Bereichen, die für die Freie Wohlfahrtspflege in der Praxis am wichtigsten sind, Stellung. Mit der Stellungnahme möchte die BAGFW frühzeitig und konstruktiv zum Novellierungsprozess der aktuellen AGVO und…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Konsultation der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission zur Revision der AGVO

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Revision der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) mit einer Stellungnahme beteiligt.
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des BMG zur Verordnung zur Änderung der Corona-Impfverordnung und der Corona-Testverordnung (CoronaimpfV-TestV-Änderungsverordnung – CoronaimpfV-TestV-ÄndV)

Gerne nimmt die BAG der Freien Wohlfahrtspflege die Möglichkeit wahr, zum o.g. Referentenentwurf Stellung zu nehmen.
BAGFW, Vergaberecht

Wettbewerbsregister – Registrierungsverfahren für öffentliche Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB ist freigeschaltet

Für Mitglieder der BAGFW, die gem. § 99 Nr. 2a (überwiegende öffentliche Finanzierung) oder Nr. 4 GWB (überwiegend öffentlich finanziertes Bauwerk) als öffentliche Auftraggeber zur Anwendung des Vergaberechts verpflichtet sind, ist die Registrierung beim Wettbewerbsregister freigeschaltet. Diese…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur einheitlichen Durchführung der Pflegeberatung nach § 7a SGB XI vom 7. Mai 2018 (Pflegeberatungs-Richtlinien)

Durch das Digitale-Versorgung- und Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) wurde die Pflegeberatung nach § 7a SGB XI um digitale Beratungsangebote ergänzt. Mit dem vorgelegten Entwurf der Pflegeberatungs-Richtlinien hat der GKV-Spitzenverband diese gesetzliche Vorgabe aus Sicht der Freien…
Corona, BAGFW

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Der vorliegende Gesetzentwurf soll die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 IfSG aufheben und eine Reihe von mit dieser Lage verbundenen besonderen Schutzmaßnahmen aufheben.
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme zum Beteiligungsverfahren der Fachgruppe Gemeinsame Empfehlung „Einrichtungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben“ der BAR

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege danken für die Möglichkeit, zum Ent-wurf der Gemeinsamen Empfehlung Stellung zu nehmen.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Zweiten Rechtsverordnung zur Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen im Bereich des Pflegeversicherungsrechts

Die Verbände der BAGFW begrüßen die Verlängerung des Schutzschirms zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung nachdrücklich.