BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Ergänzende Stellungnahme der BAGFW zu fachlichen Änderungsanträgen (Ausschuss-Drs. 19/22126) zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser-Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Mit dem Änderungsantrag werden die Qualitätsprüfungen, die pandemiebedingt ausgesetzt wurden, ab dem 1. Oktober 2020 wieder aufgenommen. Die Qualitätsprüfungen durch den MDK und den PKV-Prüfdienst waren vorläufig bis Ende September ausgesetzt worden, um das Infektionsrisiko für die Prüferinnen und…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser-Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Die BAGFW begrüßt nachdrücklich, dass die Schutzschirmregelungen des § 150 SGB XI vom 30. September bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Gemeinsame Erklärung der BAGFW und der Frauenhauskoordinierung zum 4. Fachworkshop

Sowohl die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAG FW) als auch Frauenhauskoordinierung (FHK) begrüßen die Initiative der Bundesregierung, konkrete Schritte für einen einheitlichen Rechtsrahmen für Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer Gewalt zu gehen.
BAGFW, Fachausschuss Statistik

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung der Zeitverwendung (Zeitverwendungserhebungsgesetz – ZVEG)

Seit den 1990er Jahren hat die Bundesregierung in drei repräsentativen Befragungen Daten zur Zeitverwendung der in Deutschland lebenden Menschen erheben lassen
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Pflegende Angehörige unterstützen – Nicht nur in der Corona-Krise“ (Drs. 19/18957)

Die BAGFW unterstützt Zielsetzung und Anliegen des Antrags der GRÜNEN, pfle-gende Angehörige nicht nur während der Corona-Krise, sondern nachhaltig besser zu unterstützen, denn pflegende Angehörige sind nach wie vor der größte Pflege-dienst der Nation.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise (BT- Drs. 19/19136)

Die BAGFW unterstützt nachdrücklich den Ansatz der GRÜNEN, dass die Wert-schätzung der Pflege in Deutschland sich dringend in besseren, tariflichen Arbeitsbe-dingungen und in tariflicher Bezahlung widerspiegeln muss.
BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bedankt sich für die Ge-legenheit zur Stellungnahme. In unserem Verbund sind ca. 600 Betreuungsvereine, sowie ca. 140 vormundschaftsführende Vereine aktiv. In den Arbeitsfeldern Altenhil-fe, Behindertenhilfe, Sozialpsychiatrie und Kinder- und…
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Referentenentwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 14.07.2020

Die Verbände der BAGFW begrüßen die Verlängerung der sogenannten Westbal-kanregelung ausdrücklich. Sie ist aus Sicht der Verbände ein Erfolg und ein wichtiger Schritt hin zu einer Arbeitsmarkteinwanderung unabhängig von formalen Qualifikati-onen.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Zweites Familienentlastungsgesetz – 2. FamEntlastG)

Die BAGFW begrüßt die Anpassung der Regelungen zur angemessenen Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit von Familien bei der Bemessung der Einkommensteuer für die Jahre 2021 und 2022 mit dem Ziel, Familien wirtschaftlich weiter zu fördern und zu stärken.
BAGFW, Europa

BAGFW Konsultationsbeitrag zur Verlängerung der DAWI-De-minimis-VO

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zur DAWI-De-minimis-Verordnung beteiligt.