Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 154 Abs. 3 Satz 1 SGB XI - Beteiligungsverfahren

Die Ergänzungshilfen für stationäre Pflegeeinrichtungen zum Ausgleich steigender Preise für Erdgas, Wärme und Strom soll Einrichtungen, aber vor allem…
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland; BT-Drs. 20/5334 – Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen

Die BAGFW begrüßt grundsätzlich den Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zur Beendigung des gesetzlichen Auftrags der…
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit

Die BAGFW begrüßt im Grundsatz den erneuten Vorstoß des Gesetzgebers zur Intensivierung der Beschäftigtenqualifizierung mit der Absicht,…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zur Sondierung zur Anpassung der DAWI-De-Minimis-Verordnung 360/2012

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in…

BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Konsultation zum Vorschlag für die Überarbeitung der Verordnung über De-minimis-Beihilfen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in…

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften

BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege danken für die Möglichkeit, zum Re-ferentenentwurf des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven…
BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Formulierungshilfe zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Formulierungshilfe zur Änderung von § 82 Absatz 5 SGB XI und § 154 SGB XI der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Entwurf eines Gesetzes BT-Drs. 20/ ..

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme