Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme „Zur Ausgestaltung der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik"

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union, und innerhalb dieser insbesondere die zweite Säule mit dem Europäischen Landwirtschaftsfonds…

BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (Teilhabeberatungsverordnung – EUTBV)

Das Beratungsangebot der EUTB erfährt große Anerkennung insbesondere bei Menschen mit (drohender) Behinderung und deren Angehörigen. Die EUTB sind für…
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz) vom 03.02.2021

Die BAGFW unterstützt die Zielsetzung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Im Hinblick auf die nachfolgend genannten Regelungen…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz DVPMG)

Versorgungsbrüche für Patientinnen und Patienten sowie pflegebedürftige Menschen im Übergang zwischen den Gesundheitssektoren und Leistungserbringern…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der GesundGesundheitsversorgung (GVWG)

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen insbesondere die Ansätze zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung.
Corona, BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zu den Anträgen der FDP-Bundestagsfraktion „Anpassungen der Corona-Teststrategie für das Jahr 2021“ und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Kapazitäten für Schnelltests massiv ausbauen

Antrag der FDP-Bundestagsfraktion „Anpassungen der Corona-Teststrategie für das Jahr 2021“ (BT-Drs. 19/26189)
BAGFW

Auswertung der Umfrage zu Praxiserfahrungen der Mitarbeitenden in der Beratung:

Schwierigkeiten von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in der Durchsetzung von Leistungsansprüchen
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zur Stellungnahme des Bundesrates vom 12.2.2021, BR-Drs. 5/21 zum Regierungsentwurf für ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG

Die BAGFW äußert sich zur Stellungnahme des Bundesrates vom 12.2.2021 (Bundesratsdrucksache 5/21 (B)) zum Regierungsentwurf für ein Kinder- und…
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz)

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN BRK) verpflichtet die Vertragsstaaten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen eine…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-COV-2 vom 4.3.2021

Einführung von kostenlosen Bürgertests mit PoC-Antigen-Schnelltests: Dies kann die Einrichtungen und Dienste bei der Testung der Besucher/innen im…