Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur öffentlichen Anhörung am Montag, 3. November 2014, zum Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege beraten Menschen während und nach Abschluss ihres Asylverfahrens…
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zur Neufassung der Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen im Bereich der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit (§ 4 Nr. 18 UStG)

Die in der BAGFW zusammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen die Intention des Bundesfinanzministeriums, die Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen im…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Positionspapier der BAGFW zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des passiven Leistungsrechts - einschließlich des Verfahrensrechts - im SGB II (Rechtsvereinfachung im SGB II)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) nimmt eine Bewertung des nunmehr veröffentlichten Abschlussberichts der…
Altenhilfe und Pflege

Positionspaier der BAGFW zur Allgemeinen (Ambulanten) Palliativversorgung (APV/AAPV)

Der Umgang mit Sterben, Tod und Trauer hat sich in den letzten hundert Jahren grundlegend verändert. Während früher der Tod als ein Teil des Lebens…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Konsultationspapier der BAGFW zur Strategie Europa 2020

Die Strategie „Europa 2020“ wurde im März 2010 als EU-Strategie zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums auf den Weg…
Europa

Konsultationspapier der BAGFW zur Strategie Europa 2020

Die Strategie „Europa 2020“ wurde im März 2010 als EU-Strategie zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums auf den Weg…
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften

Der Gesetzentwurf verfolgt ausweislich seiner Begründung das Ziel, Fälle von Rechtsmissbrauch oder Betrug im Zusammenhang mit dem Freizügigkeitsrecht,…
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW: Normierung von Gesundheitsdienstleistungen

Fragestellungen des BMG anlässlich der Tagung des Advisory Board for Healthcare Standards (ABHS) des Europäischen Normungsinstituts (CEN/CENELEC) Ende…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Bundesregierung für ein Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz - 5. SGB XI-ÄndG), zur S

Die in der BAGFW kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit der Stellungnahme zum Entwurf des 5. SGB…
Europa

Kernpositionen: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Mit dem EU/US-Freihandelsabkommen (TTIP) sollen zwischen den leistungsstärksten Wirtschaftsregionen der Welt Regelungen über den Marktzugang, den…