Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Bundesarbeitsgemeinschaft begrüßt die Pläne des Gesetzgebers, zentrale Punkte im Infektionsschutzgesetz anzupassen, um besser auf die epidemische…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf SARS-CoV-2 Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen, dass der Referentenentwurf des BMG zu einer Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung die…
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Migration und Integration, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Nationales Reformprogramm 2020

Bis Ende 2020 läuft die Strategie "Europa 2020", mit der die EU seit 2010 ein "intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" verfolgt und zu…
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

Die BAGFW begrüßt den vorliegenden Gesetzentwurf im Grundsatz und teilt das damit verfolgte Ziel, durch zielgerichtete Qualifizierungsmaßnahmen die…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau, zur Flexibilisierung und Vereinfachung des Elterngeld

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit, zum vorliegenden Referentenentwurf Stellung zu nehmen, und äußern…
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung der Beschaffung von Leistungen der medizinischen Rehabilitation durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Weiterentwicklung des Übergangsgeldanspruchs

Im Zentrum des Referentenentwurfs stehen Neuregelungen im Rehabilitationsrecht des SGB V, mit denen auf öffentliche Kritik im Zusammenhang mit dem…
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

Die BAGFW begrüßt den vorliegenden Referentenentwurf im Grundsatz und teilt das damit verfolgte Ziel, durch zielgerichtete Qualifizierungsmaßnahmen…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt nachdrücklich, dass mit dem vorliegenden Gesetzentwurf Regelungen zu Zugriffsrechten…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionspapier der BAGFW zur Neustrukturierung und Weiterentwicklung der Kurzzeitpflege

Kurzzeitpflegeplätze stehen derzeit nicht im ausreichenden Maß zur Verfügung, so dass eine unzureichende Versorgungssituation besteht. Grund für…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW)

Einleitung

Regionale Hospiz- und Palliativ-Netzwerke sind - nach Ansicht der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege - notwendige Eckpfeiler…