Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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08.12.2005 Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze (BT-Drucksache 16/39) und zum Entwurf des Bundesrates über den Arbeitgeber-ausgleich bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts

nach Beteiligung im Abstimmungsverfahren in der letzten Legislaturperiode zum jetzt vorliegenden Regierungsentwurf möchten wir für die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege auch den neuen Ausschussmitgliedern unsere Auffassung zu den oben bezeichneten Gesetzesentwürfen mitteilen.
15.11.2005 Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Position der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Ausgestaltung des Wettbewerbs bei der Erbringung von Sozialhilfeleistungen

Die Forderung nach mehr Wettbewerb in der Sozialleistungserbringung ist nicht neu. Ab 1993 wurde dem vom Gesetzgeber mit der Abschaffung des Selbstkostendeckungsprinzips im Sozialhilferecht, 1994 im Pflegeversicherungs- und später auch im Jugendhilferecht entsprochen.
30.09.2005 Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur MDK - Anleitung zur Prüfung der Qualität nach § 114 SGB XI - in der stationären Pflege - in der ambulanten Pflege

Auf informellem Wege sind uns zwei Entwürfe der Prüfanleitungen für die ambulante Pflege (ohne Datum und mit Stand: 08.03.2005) bekannt geworden.
29.09.2005 Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Mitteilung der Kommission: Die Kohäsionspolitik im Dienste von Wachstum und Beschäftigung

30.05.2005 Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme Pflegebedürftigkeits-Begutachtungsrichtlinien

mit Schreiben vom 03. Mai 05 räumen Sie der BAGFW die Möglichkeit ein, sich an der Überarbeitung der Entwürfe der Pflegebedürftigkeits-Richtlinien und der Begutachtungsrichtlinien (Stand 03.05.05) mit einer Stellungnahme zu beteiligen.