Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bewerten den Referentenentwurf zum GKV-FKG auf der Basis des sozialanwaltschaftlichen Ansatzes ihrer Arbeit, dass die gesamte Bevölkerung und insbesondere vulnerable, sozial benachteiligte Gruppen unterschiedslos Zugang zur…
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Kabinettsbeschluss eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV)

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften

Europa

BAGFW beteiligt sich an der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Anwendung der allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung im Beihilfenrecht (Verordnung (EU) Nr. 651/2014)

Es geht um die Bewertung und Verlängerung der aktuellen Verordnung zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt. U.a. spricht sich die BAGFW dafür aus, dass die aktuellen Beihilfeintensitäten unbedingt beibehalten und nicht abgesenkt werden sollten.
Europa

Kommentierung der BAGFW des Entwurfs des Nationalen Reformprogramms 2019 (NRP)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die partnerschaftliche Einbeziehung der Wohlfahrtsverbände im Rahmen des Europäischen Semesters kontinuierlich fortsetzt. Gerne nutzt die BAGFW die Gelegenheit…
Altenhilfe und Pflege

Vorschlag der BAGFW zur Neustrukturierung und Weiterentwicklung der Kurzzeitpflege

Kurzzeitpflege kann in Situationen in Anspruch genommen werden, in denen eine Versorgung in der Häuslichkeit zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderli-chen Umfang gewährleistet werden kann.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes (BABAbgAnpG)

Mit dem Gesetzentwurf sollen die Leistungen der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgelds vereinfacht und der Verwaltungsaufwand reduziert werden.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Starke-Familien-Gesetz – StaFamG

Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 23. Januar 2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vorgelegt.
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

BAGFW-Stellungnahme zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)