Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz - 5. SGB XI-ÄndG)

Die BAGFW bedankt sich für die Möglichkeit, zum 5. SGB XI-ÄndG Stellung nehmen zu können. Von dieser Möglichkeit machen wir sehr gerne Gebrauch und nehmen zu folgenden Themen Stellung:
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2014 (NRP)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die partnerschaftliche Einbeziehung der Sozialverbände im Rahmen des Europäischen Semesters kontinuierlich fortsetzt.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2014 (NRP)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die partnerschaftliche Einbeziehung der Sozialverbände im Rahmen des Europäischen Semesters kontinuierlich fortsetzt.
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes Einstufung von Bosnien-Herzegowina, Mazedonien als „Sichere Herkunftsländer“

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, bedauert jedoch die kurze Stellungnahmefrist von nur einer Woche, die angesichts der beabsichtigten
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Strategischen Sozialberichterstattung der Bundesregierung 2014

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) nutzt im Folgenden die Möglichkeit zur Stellungnahme anlässlich der Strategischen Sozialberichterstattung.
Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Konsultationspapier „Überprüfung bestehender MwSt-Rechtsvorschriften zu öffentlichen Einrichtungen und Steuerbefreiungen für dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zu- sammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen das Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission über die Zukunft der Mehrwertsteuer sowie über Reformen zu einem einfacheren und effizienteren Mehrwertsteuersystem.
Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Konsultationspapier „Überprüfung bestehender MwSt-Rechtsvorschriften zu öffentlichen Einrichtungen und Steuerbefreiungen für dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zu- sammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen das Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission über die Zukunft der Mehrwertsteuer sowie über Reformen zu einem einfacheren und effizienteren Mehrwertsteuersystem.
Europa

Konsultationsbeitrag von DGB, BDA und BAGFW zur VO zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt (AGVO)

DGB, BDA und BAGFW begrüßen nachdrücklich, dass der überarbeitete Entwurf der AGVO wieder die Möglich- keit vorsieht, Personalkosten von Ausbildungsteilnehmern (Freistellungskosten/Teilnehmereinkommen) und allge- meine indirekte Kosten (Verwaltungskosten, Miete, Gemeinkosten) als beihilfefähige…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Vereinbarung nach § 119b Abs. 2 SGB V (Anlage 27) zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat gemeinsam mit dem Spitzenverband der Krankenkassen (GKV-SV) eine Vereinbarung getroffen...

Anmerkungen und Hinweise der BAGFW zur Fortschreibung des Nationalen Reformprogramms und des Nationalen Sozialberichts 2014