Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Position der BAGFW zum geplanten Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ und zu einem sozialen Arbeitsmarkt

Trotz der bereits langandauernden Phase guter Konjunktur ist zwölf Jahre nach der Einführung des SGB II festzustellen, dass weiter viele Menschen langfristig von beruflicher und damit auch sozialer Teilhabe ausgeschlossen sind.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zu den Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Personalsituation in der Alten- und Krankenpflege

Die BAGFW nimmt aus Anlass der Anhörung zu den Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Personalsituation in der Alten- und Krankenpflege Stellung: Die Politik muss dringend handeln! Nötig sind Gesamtkonzept und eine konzertierte Aktion aller Akteure
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2018 (NRP)

Altenhilfe und Pflege

Thesen zur Weiterentwicklung solitärer Kurzzeitpflege

Die Kurzzeitpflege hat für Menschen mit medizinisch-pflegerischem Versorgungsbedarf in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung des Beihilfenrechts, insbesondere der DAWI-De-minimis-Verordnung

I. Problemabriss

 

Die Träger und Einrichtungen der Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) erbringen auf gemeinnütziger Basis in erheblichem Umfang (soziale und gesundheitliche) Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) in Deutschland.…

Europa

BAGFW-Beitrag zur öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität beteiligt. Gegenstand der Konsultation sind Programme und Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung europäischer Werte sowie zur Förderung der Mobilität, der allgemeinen und beruflichen…
Altenhilfe und Pflege

Gemeinsame Empfehlung der in der BAGFW kooperierenden Verbände zum Umgang mit der angemessenen Vergütung des Unternehmerrisikos gemäß § 84 Abs. 2 Satz 4 SGB XI

Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 29. Januar 2009 (Az. B 3 P 7/08 R u. a.) klargestellt, dass Pflegesätze und Entgelte im Bereich der sozialen Pflegeversicherung nur dann leistungsgerecht sind, wenn sie die Kosten einer Pflegeeinrichtung hinsichtlich der voraussichtlichen…
Europa

Inhaltliche und finanzielle Anforderungen an die Zukunft der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds post 2020

Die BAGFW hat bereits im Juni 2016 ein umfassendes Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) 2021-2027 vorgelegt, welches Eingang in den Diskurs über die Debatte zur Ausrichtung der ESI-Fonds nach 2020 gefunden hat.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Pflegeberatung

Pflegeberatung und Anforderungen an Pflegeberater/innen verbindlich und einheitlich zu regeln war Ziel der Festlegungen im PSG II. Die BAGFW nimmt Stellung zum Entwurf der Richtlinien hierfür.