Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

Suche

Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

Formulierungshilfen für Änderungsanträge der Koalitionsparteien
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

BAGFW zum Referentenentwurf – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)

Der vorliegende Referentenentwurf lässt die Zielsetzung einer grundlegenden Weiterentwicklung des Systems der Existenzsicherung erkennen. Zahlreiche…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung des Gütesiegels „Faire Anwerbung Pflege Deutschland“ in 2022

Die Anwerbung von Pflege(fach)kräften aus Drittstaaten kann als Teilstrategie einen zusätzlichen Beitrag zur Bekämpfung der gegenwärtigen Personalnot…
BAGFW, Europa

Staatliche Beihilfen – Freistellung geringer Beihilfebeträge (sog. „De-minimis-Beihilfen“) (Aktualisierung) BAGFW-Konsultationsbeitrag

Vereinfachende und praxistaugliche Anpassungen der (allg.) De-minimis-Verordnung (1407/2013) sowie der DAWI-De-minimis-Verordnung (360/2012).
BAGFW, Sozialkommission I, Sozialkommission II, Finanzkommission

Für Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt Vorrang der #Gemeinnützigkeit – Anregung für ein Reformpaket

Die gemeinnützigen Organisationen des Dritten Sektors erbringen wesentliche und unverzichtbare Dienstleistungen in vielen Bereichen der Gesellschaft.…
BAGFW, Gesundheitswesen, Migration und Integration

Gleichberechtigten Zugang zu gesundheitlicher Versorgung für alle nach Deutschland geflüchteten und zugewanderten Menschen sicherstellen

Die BAGFW begrüßt es ausdrücklich, dass für die aus der Ukraine Geflüchteten ein verlässlicher Zugang zur gesundheitlichen Versorgung geschaffen…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe

Eine Anpassung des Rechts der Kostenerstattung junger Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe mit Blick auf die Abschaffung der Kostenheranziehung…
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Neuen Versorgungsform INVEST Billstedt/Horn

BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen Pflegeversicherung (Verordnung zur Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen)

Die Datenverarbeitung nach dieser Verordnung umfasst u.a. „die altersgerechte Nutzbarkeit“ der DiPa. Pflegebedürftigkeit ist jedoch keine Frage eines…
BAGFW, Migration und Integration, Europa

Erwartungen der Freien Wohlfahrtspflege an das Gemeinsame Europäische Asylsystem

War die Flüchtlingsaufnahme europäischer Mitgliedstaaten in den vergangenen zehn Jahren geprägt von Auseinandersetzungen, einem gescheiterten…