Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI über die Finanzierung von Sonderleistungen während der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen

Aufgrund der Komplexität und der zu erwartenden Rückfragen im Verfahren, regen wir an analog zu den Festlegungen nach § 150 Abs. 3 SGB XI hier ebenso…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf des Bundesrates betreffend das Betriebserlaubnisrecht der Kinder- und Jugendhilfe

Am 14.2.2020 hat der Bundesrat den Gesetzentwurf „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Sicherung der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen während einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Verordnung enthält Regelungen, die es den Ländern ermöglichen, vorübergehend von Vorgaben der jeweiligen Berufsgesetze abzuweichen, wenn dies…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien zur Durchführung von Anlassprüfungen für den Zeitraum der ausgesetzten Qualitätsprüfungen aufgrund der Corona-Pandemie

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das Anliegen zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien, mit der Zielsetzung, das…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Digitalisierung von Familienleistungen

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit, zum vorliegenden Referentenentwurf Stellung zu nehmen, und äußern…
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Eckpunktepapier für die Verordnung zur Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®) des BMAS vom 08.04.2020

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem „Eckpunktepapier für die…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG AnpassungsG)

Die Koalitionsfraktionen des Deutschen Bundestages haben am 24. April 2020 eine Formulierungshilfe zum COVID-19 ArbGG/SGG AnpassungsG vorgelegt.
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW: Integrationspolitik vor Ort partizipativ gestalten – Anregungen der Freien Wohlfahrtspflege zum Themenforum „Integration vor Ort“

Soziale Teilhabe findet vor Ort statt, in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Das Themenforum „Integration vor Ort“ trägt der Tatsache Rechnung, dass…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Bundesarbeitsgemeinschaft begrüßt die Pläne des Gesetzgebers, zentrale Punkte im Infektionsschutzgesetz anzupassen, um besser auf die epidemische…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf SARS-CoV-2 Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen, dass der Referentenentwurf des BMG zu einer Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung die…