Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz)

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN BRK) verpflichtet die Vertragsstaaten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen eine…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-COV-2 vom 4.3.2021

Einführung von kostenlosen Bürgertests mit PoC-Antigen-Schnelltests: Dies kann die Einrichtungen und Dienste bei der Testung der Besucher/innen im…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Reform der Pflegeversicherung

Gemeinsame Erklärung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und der kommunalen Spitzenverbände
startsocial, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) vom 02.03.2021

Vorschläge zu Änderungen der Impfverordnung berücksichtigt
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Nationalen Reformprogramm 2021 (NRP)

Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

BAGFW-Stellungnahme zum Bevölkerungsschutzgesetz für die Anhörung des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag am 22.02.2021

Die in der BAGFW kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sehen viele positive Ansätze in der Formulierungshilfe zum…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf der Zielgeraden. Was schon gelungen und was noch zu verbessern ist

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht in das parlamentarische Verfahren.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nehmen gemeinsam…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionierung der BAGFW zum Änderungsbedarf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt das aktuelle Gesetzgebungsverfahren eines Gesetzes zur Modernisierung des…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches

Mit Schreiben vom 18.12.2020 wurde das Beteiligungsverfahren zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit…