Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Fraktionen zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Gesetze

Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Gesetzgeber schnell die Gelegenheit ergreift, erste Unklarheiten und Unstimmigkeiten zu berichtigen, die bei der…
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe (Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung (ReHV))

Durch den neu geschaffenen § 36a SGB IX wird ein Anspruch auf einen einmaligen Energiekosten-Zuschuss für das Jahr 2022 geschaffen
BAGFW, Vergaberecht

Stellungnahme der BAGFW zur Öffentlichen Konsultation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Transformation des Vergaberechts

Die BAGFW ist die gemeinsame Plattform der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland. Hier fließen die praktischen Erfahrungen von…
BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU Hochschulische Pflegeausbildung stärken – Pflegerische Versorgung von morgen absichern

Die Zielsetzung einer Steigerung der Ausbildungszahlen im hochschulischen Bereich und die einleitende Situationsanalyse des Antrags der Fraktion der…
BAGFW, Migration und Integration

Standortbestimmung der BAGFW zur Ausreise- und Perspektivberatung im Kontext staatlicher Rückkehrpolitik

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege beraten und unterstützen seit Jahrzehn-ten Schutzsuchende und Migrant:innen in Deutschland.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 154 Abs. 3 Satz 1 SGB XI - Beteiligungsverfahren

Die Ergänzungshilfen für stationäre Pflegeeinrichtungen zum Ausgleich steigender Preise für Erdgas, Wärme und Strom soll Einrichtungen, aber vor allem…
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland; BT-Drs. 20/5334 – Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen

Die BAGFW begrüßt grundsätzlich den Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zur Beendigung des gesetzlichen Auftrags der…
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit

Die BAGFW begrüßt im Grundsatz den erneuten Vorstoß des Gesetzgebers zur Intensivierung der Beschäftigtenqualifizierung mit der Absicht,…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zur Sondierung zur Anpassung der DAWI-De-Minimis-Verordnung 360/2012

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in…

BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Konsultation zum Vorschlag für die Überarbeitung der Verordnung über De-minimis-Beihilfen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in…