Europa

Stellungnahme der BAGFW zu den Vorschlägen für Richtlinien des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Konzessionsvergabe (KOM(2011) 897 endgültig) und über die öffentliche Auftragsvergabe

In der BAGFW arbeiten die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland zusammen und nehmen die Belange von Menschen in sozialen Not- langen ebenso wie die Interessen der Freien Träger von Sozialleistungen wahr. Im Rahmen dieser Arbeit haben die unseren Mitgliedsverbänden…

Stellungnahme der BAGFW zu den Vorschlägen für Richtlinien des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Konzessionsvergabe (KOM(2011) 897 endgültig) und über die öffentliche Auftragsvergabe

In der BAGFW arbeiten die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland zusammen und nehmen die Belange von Menschen in sozialen Notlagen ebenso wie die Interessen der Freien Träger von Sozialleistungen wahr.

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV)

Stellungnahme der BAGFW zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Freiwilligendiensten

Europa

Anmerkungen und Vorschläge der BAGFW zur Fortschreibung des NRP 2012: Umsetzung der sozialpolitischen Ziele der Strategie Europa 2020 im Nationalen Reformprogramm für Deutschland (NRP)

Im Rahmen des Europäischen Semesters sind die Regierungen der Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Maßnahmen der Umsetzung der Europa 2020-Ziele in jeweiligen Nationalen Reformprogrammen (NRP) darzulegen. Für die Freie Wohlfahrtspflege ist dies ebenfalls ein Anlass, die sozialpolitischen Ziele der…
Europa

„Solidarität für die Ärmsten in Europa ein Appell für den Fortbestand der europäischen Nahrungsmittelhilfe“

Die soziale Sicherheit und Unterstützung von Menschen in schwierigen Lebenslagen sind für die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und die zivilgesellschaftlichen Organisationen Auftrag und Verpflichtung zugleich. Mit ihrem Nahrungshilfeprogramm hat die Europäische Union Mitgliedstaaten und…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes und anderer Gesetze (Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz)

Der Unterhaltsvorschuss kann armutsverhindernd wirken und den Bezug von Leistungen nach dem SGB II vermeiden. Insofern begrüßen wir das Ziel der geplanten Neuregelungen, einen noch größeren Teil der barunterhaltspflichtigen Eltern zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten anzuhalten und damit auch die…
Europa

Einschätzungen und Positionen der BAGFW zur Anwendung der EU-Beihilfevorschriften

Die BAGFW begrüßt grundsätzlich das Anliegen der der Kommission, durch eine Änderung der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) zu mehr Rechtssicherheit beizutragen. Die nachfolgenden Positionen beziehen sich dabei auf folgende Dokumente:
Europa

Beitrag der BAGFW zur Konsultation der EU-Kommission „The Social Business Initiative – Promoting Social Investment Funds“ –

Ein entscheidendes Kriterium für die Eigenschaft als Sozialunternehmen sollte in der Tat die Reinvestitionspflicht der Gewinne des Unternehmens in den sozialen Zweck sein. Die Ausschüttung der Gewinne oder Gewinnanteile an Gesellschafter oder andere Berechtigte ist typisch für erwerbswirtschaftlich…
Qualität, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme BAGFW zum Entwurf der Änderung der Musterbauordnung (MBO) und zur Änderung der Musterbeherbergungsstättenverordnung (MBeVO) mit Stand vom 01.06.2011

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit einer schriftlichen Stellungnahme zu den geplanten Änderungen der Musterbauordnung (MBO) und der Musterbeherbergungsstättenverordnung (MBeVO) und begrüßen grundsätzlich die Weiterentwicklungen bei einzelnen Regelungen in dem…