BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW für eine ambitionierte EU-Strategie zur Bekämpfung von Armut

Armut ist in Europa keine Randerscheinung, sondern betrifft Millionen Menschen un-mittelbar. Nach den aktuellen Zahlen der EU-Statistikbehörde (Eurostat), die im Rahmen des AROPE-Indikators erfasst werden, waren im Jahr 2024 über 93 Millionen Menschen in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung…

BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

BAGFW-Positionspapier zum BTHG

Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln Fachpolitische Positionen und notwendige Nachsteuerungen aus Sicht der BAGFW (Oktober 2025)
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur AGVO-Reform

Um die Erbringung von sozialen Dienstleistungen nicht durch das Beihilfenrecht zu blockieren, muss im Zuge der AGVO-Reform an unterschiedlichen Stellschrauben gedreht werden.

BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP)

Mit dem Gesetzentwurf ist es gelungen, wegweisende Schritte auf dem Weg hin zur Stärkung der eigenständigen Ausübung von Heilkunde durch Pflegefachpersonen einzuschlagen. Erstmals werden, ausgehend von den vorbehaltenen Aufgaben, heilkundliche Aufgaben der Pflege im Leistungsrecht des SGB XI und SGB…

BAGFW, Europa

Überarbeitung der Vorschriften für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) Änderung: 29.9.25

Die BAGFW trägt dazu bei, dass eine gut funktionierende, allgemein zugängliche und qualitativ hochwertige soziale Infrastruktur vor Ort garantiert werden kann.

Die Komplexität des DAWI-Freistellungsbeschlusses, insbesondere die starren Regeln bezüglich Betrauungsakt (Art. 4), Anforderungen an die…

BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Innovationsausschuss-Projekt „Familien-SCOUT“ (01NV17043)

Der Familien-SCOUT als fester Ansprechpartner mit Lotsenfunktion für Familien in schwierigen Situationen ist aus Sicht der BAGFW der Prototyp einer erfolgreichen sektorenübergreifenden und präventiv wirksamen Versorgungsform.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW und Frauenhauskoordinierung e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz

Die BAGFW und die Frauenhauskoordinierung e. V. nehmen gemeinsam Stellung. Sie äußern uns aus der Perspektive zweier Organisation, die sich für ein verbessertes und auskömmlich finanziertes Hilfesystems bei geschlechtsspezifischer und Partnerschaftsgewalt einsetzen.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur „Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien“

Die BAGFW begrüßt die Gesetzesinitiative des BMBFSFJ zur Stärkung von Bildungs- und Teilhabechancen durch die rechtsanspruchserfüllende Einbeziehung der Jugendarbeit in den Schulferien. Allerdings besteht aus Sicht der BAGFW noch ein erheblicher Klärungs- und Konkretisierungsbedarf.
BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025

Unter anderem entspricht die im Referentenentwurf vorgeschlagene Anhebung der Freigrenze für die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung auf 100.000 € den Forderungen der Freien Wohlfahrtspflege und wird daher ausdrücklich begrüßt.
BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) möchte, als Zusammenschluss der Spitzenverbände der Wohlfahrtspflege zum vorliegenden Referentenentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes – Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) – Stellung nehmen. In der…