BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nehmen gemeinsam zu dem vorgelegten Entwurf einer Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionierung der BAGFW zum Änderungsbedarf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt das aktuelle Gesetzgebungsverfahren eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zum Anlass, auf folgenden Änderungsbedarf in der Freistellungs-Verordnung (FrStllg) hinzuweisen.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches

Mit Schreiben vom 18.12.2020 wurde das Beteiligungsverfahren zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien…
startsocial, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung vom 11.01.2021

Der BAGFW bzw. ihre Mitgliedsverbände hatten sich in allen bisherigen Stellungnahmen und Rückmeldungen zur Corona-Testverordnung dafür eingesetzt, dass auch in Einrichtungen der Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe präventiv getestet werden muss und begrüßt die hier vorgenommene Änderung der TestV…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Kommentierung der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendli-chen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)“ (Stand 17.12.2020)

Die BAGFW hat ausführlich zum Referentenentwurf (im Folgenden RefE) für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) am 26.10.2020 Stellung genommen.
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz)

BAGFW unterstützt die Zielsetzung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Besonders im Hinblick auf die nachfolgend genannten Regelungen werden noch Änderungsbedarfe gesehen:
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf zu einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV)

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zur Schutzmasken-Verordnung. Insgesamt wird vorgeschlagen, die FFP2-Masken nicht an alle Risikogruppen der Gesamtbevölkerung kostenfrei bzw. unter einer Eigenbeteiligung von 2 Euro abzugeben, sondern die…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf zu einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-COV-2 (Coronavirus-Impfverordnung)

Die Verbände der BAGFW begrüßen den Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-COV-2 für alle Menschen mit einem signifikant erhöhten Risiko sowie jene, die solche Menschen behandeln, betreuen oder pflegen. Sie weisen jedoch darauf hin, dass die Durchführung notwendigerweise bürokratie-…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege-Modernisierungs-Gesetz DVPMG)

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände der Freien Wohlfahrtspflege sehen im vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der digitalen Versorgung und Pflege große Potenziale: Versorgungsbrüche für Patientinnen und Patienten sowie pflegebedürftige Menschen im Übergang zwischen den…
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Konsultation der Europäischen Kommission zur Stärkung des sozialen Europas

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt die Ankündigung der Europäischen Kommission, angesichts der Herausforderungen des ökologischen, digitalen und demografischen Wandels ein starkes soziales Europa zu verfolgen, das einen gerechten Übergang in die Gesellschaft…