Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW und der Nationalen Armutskonferenz zum Entwurf des Nationalen Aktionsplans Sozialschutz und Integration 2006-2008, Schwerpunkt Integration

Im Folgenden nehmen Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und Nationale Armutskonferenz nur zu den Inhalten des Aktionsplanentwurfs (Stand 09.05.2006) Stellung. Zu den Punkten
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Schriftliche Stellungnahme der in der BAGFW zusammenarbeitenden Spitzenverbände - Grundsicherung Arbeitssuchende

Der Gesetzentwurf wird von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege differenziert bewertet. Neben positiven Elementen wird er in einigen Punkten den an ihn gerichteten Erwartungen nicht gerecht. Zudem werden wichtige Reformbedarfe, auf die die Wohlfahrtsverbände immer wieder…
Gemeinnützigkeit und Steuern

Vorschlag der Ad-hoc-AG „Gemeinnützigkeitsrecht“ für eine Änderung des § 6 SozDiG (Gesetz zur Förderung eines Freiwilligen Sozialen Jahres)

Anlässlich einer Betriebsprüfung des Deutschen Roten Kreuzes – Landesverband Baden-Württemberg e. V.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der Richtlinie für häusliche Krankenpflege: häusliche psychiatrische Krankenpflege

Lange Jahre war die Versorgung psychisch kranker Menschen in Deutschland auf stationäre Behandlung beschränkt. Die ambulante psychiatrische Pflege wurde erst in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts im Rahmen von unterschiedlichen Modellprojekten aufgebaut.
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zu den Integrationskursen nach §§ 43 ff. des Aufenthalts- gesetzes

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeitenden Spitzenverbände setzen sich seit langem für ein staatliches Integrationsangebot ein.
Europa

Empfehlungen der BAGFW und der Nationalen Armutskonferenz zur Umsetzung der EU-Strategie Sozialschutz und soziale Integration in Deutschland, Teilbereich soziale Integration

Entschiedener politischer Wille zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und neue Impulse für den nationalen Aktionsplan Soziale Integration sind erforderlich
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Bericht 2005 "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Zwischenbericht Hartz I-III)

Der Bericht 2005 "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", in dem die Ergebnisse der ersten drei Hartz-Gesetze dargestellt und erläutert werden, ist am 1. Februar im Bundeskabinett und am 9. Februar im Deutschen Bundestag beraten worden.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drucksache 16/99)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt nachfolgend Stellung zu dem o. g. Gesetzgebungsvorhaben unter Einschluss des Änderungsantrages der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD vom 7. Feb. 2006 (Ausschussdrucksache 16(11)80.
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf (Stand 25.01.06) eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des vorliegenden Gesetzentwurfs, die Europäische Genossenschaft in das deutsche Recht einzuführen und zugleich das deutsche Genossenschaftsrecht zu modernisieren.

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Genossenschaft und zur Änderung des Genossenschaftsrechts

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des vorliegenden Gesetzentwurfs, die Europäische Genossenschaft in das deutsche Recht einzuführen und zugleich das deutsche Genossenschaftsrecht zu modernisieren.